Teilen:

"Feige Vollidioten"

Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender und Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl 2019, spricht zu Beginn der Europawahlversammlung der Alternative für Deutschland in der Sachsen-Arena. © Monika Skolimowska/dpa

In Riesa will die AfD ihre Europapolitik festzurren. Überschattet wird der Parteitag vom Austritt André Poggenburgs und Attacken auf AfD-Politiker.

Riesa. Die AfD will die Europäische Union "an Haupt und Gliedern" ändern. Das sagte Bundeschef Jörg Meuthen unmittelbar vor dem Beginn des AfD-Parteitages in Riesa. Bis zum Montag wollen die über 500 Delegierten Kandidaten für die Europawahl im Mai und das Programm dafür beschließen.

Meuthen betonte, die AfD wolle keine Auflösung der EU, aber eine Rückkehr zu deren ursprünglicher Idee, sagte Meuthen. Dem Brüsseler Abgeordneten zufolge ist das ein "Europa der Vaterländer". Die EU habe sich von den Menschen entfernt und solle wieder bürgernäher werden. Im Entwurf des Wahlprogramms steht allerdings die Formulierung "Dexit". Der Austritt Deutschlands aus der EU sei aber nur die letzte Option, heißt es weiter.

Überschattet wird der Parteitag vom Austritt des früheren sachsen-anhaltinischen Landtagsfraktionschefs André Poggenburg. Der soll bereits eine neue Partei gegründet haben: "Aufbruch deutscher Patrioten - Mitteldeutschland". Im Vorstand der neuen Partei sitzen nach Medienberichten Egbert Ermer und Benjamin Przybylla, die bisher der sächsischen AfD angehörten.

Gegen Poggenburg sollten nach einer Reihe weit rechstlastiger Äußerungen interne Disziplnarmaßnahmen verhängt werden. Meuthen sagte, Poggenburg habe konsequent gehandelt. Er habe sich immer weiter von der Programmatik der AfD entfernt.

Der sachsen-anhaltinische Landtagsabgeordnete Daniel Roi geht davon aus, dass aus der dortigen Fraktion niemand Poggenburg folgt. Der Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier sagte dagegen der SZ, dass der Austritt Poggenburgs ein Schaden für die AfD sei. Es könnte der Partei bei der Landtagswahl in Sachsen die Prozentpunkte kosten, die es bedürfe, um stärkste Kraft zu werden.

Meuthen kritisierte in seiner Auftaktrede die jüngsten Angriffe und Anschläge auf AfD-Politiker. Der Partei schlage eine "unglaubliche Gehässigkeit" entgegen. Meuthen sprach von "charakterlosen und feigen Vollidioten", die solche Attacken begingen.