Von Jürgen Müller
Käbschütztal. Dieses Feuerwehrauto steht sinnbildlich für die Probleme der Gemeinde Käbschütztal. Äußerlich scheinbar gut in Schuss und einsatzbereit. Doch der Teufel steckt im Detail. Wer sich die Reifen genauer anschaut, traut seinen Augen nicht. Das Profil ist zwar in Ordnung, aber etwas anderes nicht. Die Reifen sind mehr als 25 Jahre, also ein Vierteljahrhundert, alt. Das Fahrzeug ist eines von zweien der vier Ortswehren in der Gemeinde, das auf derart alten Schlappen unterwegs ist. Ein erhebliches Sicherheitsrisiko, denn derart alte Reifen sind porös, die Gefahr, dass die platzen, es zu einem Unfall kommt, ist groß. Vom Gesetz her ist die Gemeinde auf der sicheren Seite. „Der Gesetzgeber kann sich nicht dazu durchringen, ein Höchstalter für Reifen festzulegen“, sagt Christian Koch, Reifenexperte bei der Dekra. Dennoch sei das Risiko bei alten Reifen groß. „Sie stellen eine Gefahr dar. Man sieht es ihnen nicht an, aber der Gummi härtet aus. Auf nassen und glatten Straßen gibt es dann kein Halten mehr“, sagt er. Bei hoher Beanspruchung bestehe zudem die Gefahr, dass sich alte Reifen auflösten, so der Experte.
Sollte es zu einem Unfall kommen, zahlt allerdings auch in diesem Fall die Unfallkasse Sachsen. „Die Schuldfrage wird bei uns nicht gestellt. Wir zahlen grundsätzlich bei Personenschäden“, sagt Karsten Janz, Pressesprecher der Unfallkasse Sachsen mit Sitz in Meißen. Gezahlt werden aber keine Entschädigungen, sondern Kosten für Behandlung und Rehabilitation, eventuell auch Renten bei andauernden Schäden. Für Sachschäden kommt die Unfallkasse aber generell nicht auf.
Käbschütztal hat einfach kein Geld für neue Reifen. Das Budget für alle vier Wehren beträgt im Jahr 60 000 Euro. Davon müssen sämtliche Kosten bestritten werden. „Unsere Technik ist derart veraltet, dass hohe Wartungskosten entstehen“, sagt Cathleen Witecy, in der Gemeinde für Feuerwehren und Brandschutz verantwortlich. Um Ausgaben zu reduzieren, schlug der Gemeinderat vor, das Budget der Feuerwehren zu kürzen. Wie sich zeigte, ein absolut unrealistischer Vorschlag. „Wir wären schon froh, wenn das Budget den Kosten angepasst würde, schon für die Sicherheit der Kameraden. Wir können nur jedem aufrichtig danken, der sich unter diesen Bedingungen für die Feuerwehr engagiert“, sagt Cathleen Witecy. An eine Kürzung sei überhaupt nicht zu denken, zumal die Reifen nur eines von vielen Problemen seien. So sind beispielsweise an vielen Helmen die Halteriemen so alt, dass sie reißen, die Stiefel vieler Kameraden undicht. Im vergangenen Jahr reichte es gerade einmal dazu, für drei Feuerwehrleute neue Schuhe zu beschaffen.
Vorgeschlagen wurde auch, die Feuerwehrabgabe wieder einzuführen. Die gab es schon einmal Anfang der 1990er Jahre. Dabei müssen alle Männer, die nicht Mitglied der Feuerwehr sind, jährlich einen Betrag für Brandschutz einzahlen. Das Problem dabei: Das Bundesverfassungsgericht hatte diese Abgabe schon 1995 für verfassungswidrig erklärt, weil nur Männer zahlen müssen, Frauen aber nicht. Damit ist der Gleichheitsgrundsatz verletzt. Der Vorschlag des Gemeinderates ist also verfassungswidrig.
Im Gespräch ist auch, zwei der derzeit vier Feuerwehrstandorte zu schließen. Auch das gehe nicht, so die Gemeindemitarbeiter. Schon jetzt sei die im Brandschutzbedarfsplan festgelegte Zeit, wonach die Feuerwehr neun Minuten nach Alarmierung am Einsatzort eintreffen muss, nicht zu gewährleisten. Ein Grund ist, dass die alten Fahrzeuge zu langsam sind. „Es wäre grob fahrlässig, eine oder gar zwei Feuerwehren zu schließen“, so Cathleen Witecy. Auch Gemeindewehrleiter Rolf Bretschneider ist empört. „Wenn Sie Standorte schließen wollen, dann gehen Sie als Gemeinderäte bitte selbst zu den Feuerwehrleuten und erklären diesen, dass sie nicht mehr benötigt werden.“ Stattdessen müsse über die Wiederbelegung des Standortes Niederjahna nachgedacht werden, um die Einsatzzeiten zu gewährleisten.
Auch andere Sparvorschläge wie die Schließung des Bauhofes oder dessen Angliederung an den Zweckverband Meißner Hochland sind nicht möglich. Der Verband könne den Bauhof nicht übernehmen, so Geschäftsführerin Sabine Zinnecker. Auch eine Auflösung und das Übertragen der Aufgaben an private Anbieter sei unsinnig, so Frank Müller, Leiter der Bauverwaltung. Arbeiten wie Winterdienst oder Baumpflege seien erheblich teurer, wenn sie von Fremdfirmen erledigt würden. Der Bauhof, in dem vier Mitarbeiter angestellt sind, müsse sich um 102 Kilometer Straßen und Wege, 64 Kilometer Bachläufe, 1 500 Bäume und 51 Löschteiche und -plätze kümmern, von denen 13 erhebliche Mängel aufwiesen, so Müller.
Gemeinderat Jens Langer (CDU) wollte dem Eindruck entgegentreten, dass der Rat etwas schließen oder abschaffen wolle. „Wir schätzen die Arbeit der Feuerwehren und des Bauhofes sehr. Aber wir sind auch gezwungen, nach Ideen für Einsparungen zu suchen“, sagt er. Lars Dietrich (Bürger für Käbschütztal) ist sauer: „Der Bürgermeister fordert Einsparungen. Wenn wir dann Vorschläge machen, sagt die Verwaltung, das geht alles nicht. Wie wollen Sie diesen Widerspruch lösen?“, fragte er Bürgermeister Uwe Klingor (CDU). Der hat nur eine Lösung. „Der Freistaat muss uns Geld geben, sonst funktioniert es nicht.“