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Finanzierung für Operette wackelt

Der Finanzbürgermeister hat nun eine entscheidende Vorlage zurückgezogen.

Eklat im Finanzausschuss: Am Montagabend hat Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) die Vorlage zur Finanzierung des Kraftwerks Mitte zurückgezogen. „Sie ist rechtswidrig“, so Vorjohanns Begründung. Vorausgegangen war ein Streit, wie seriös die Finanzierungsvorschläge der Verwaltung zur Deckung der Lücke von rund 4,2 Millionen Euro ist. Rund 3,2 Millionen Euro fehlen an Fördergeldern für den Bau des Kraftwerks, um daraus neue Spielstätten für die Operette und das Theater Junge Generation zu machen. Dazu kommt, dass es bei der Baugrube böse Überraschungen gab: Beim Ausheben wurden alte Fundamente entdeckt, sodass die Kosten um etwa eine Million Euro stiegen.

Diese 4,2 Millionen Euro sollten der städtischen KID, die für den Bau zuständig ist, nun bewilligt werden. Dafür schlug die Verwaltung vor, das Projekt Promenadenring zu verschieben und Mehrerlöse von Grundstücksverkäufen zu verwenden. Dort mit eingerechnet wurde auch der Verkauf eines Grundstücks an der Ringstraße mit gut 2,4 Millionen Euro.

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Doch die Stadträte der rot-grün-roten Mehrheit wiesen darauf hin, dass dieses Grundstück noch gar nicht verkauft ist, die Finanzierung also unseriös wäre. Vorjohann versuchte zu erklären, rein rechnerisch würde er das mal so machen. „Um für ein von mir nicht geliebtes Projekt die Finanzierung zu gewährleisten.“ Den Vorschlag von Linken, Grünen und SPD, die Ringstraße aus dem Beschlusspunkt zu streichen, lehnte Vorjohann ab, weil damit die Deckung fehle. So ging es hin und her. Bis schließlich Vorjohann verkündete: „Ich ziehe die Vorlage zurück, die vorgetragenen Argumente sind so schwerwiegend, das sie nicht beschlossen werden kann.“

Dagegen protestierten die Räte der Mehrheit. So wurde die Sitzung auf unbestimmte Zeit unterbrochen, bis geklärt ist, ob Vorjohann die Vorlage zurückziehen darf. Wie lange das dauert, ist unklar

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Für die geplanten Bühnen im Kraftwerk heißt das, es könnte zappenduster werden. Rund 3,4 Millionen Euro von dem Geld braucht die KID für 1 100 Scheinwerfer. Können die jetzt nicht ausgeschrieben werden, drohen Verzögerungen. Eröffnet die Operette nicht wie geplant am 16. Dezember, sondern erst 2017, muss die Stadt rund 13 Millionen Euro an die Mitarbeiter zahlen, die für den Neubau auf Gehalt verzichtet haben. (SZ/awe)