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Finnische Regierung tritt zurück

Fünf Wochen vor der anstehenden Parlamentswahl ist die Sozial- und Pflegereform gescheitert. Regierungschef Juha Sipilä zieht die Reißleine.

Sauli Niinistö (l), Präsident von Finnland und Juha Sipilä, Ministerpräsident von Finnland © Heikki Saukkomaa/Lehtikuva/dpa

Helsinki. Rund fünf Wochen vor der anstehenden Parlamentswahl hat die finnische Regierung ihren Rücktritt eingereicht. Regierungschef Juha Sipilä wollte Präsident Sauli Niinistö am Freitagvormittag darum bitten, den Abgang des Kabinetts zu genehmigen, wie die Regierung mitteilte. Später wollte sich Sipilä dazu auf einer Pressekonferenz äußern.

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Grund für den Abgang ist eine gescheiterte Sozial- und Pflegereform. Der finnische Rundfunk Yle berichtete, die Regierungsparteien seien zu dem Schluss gekommen, dass die Zeit nicht ausreiche, um ein Gesetzespaket für die Reform noch bis zur Wahl am 14. April durchzubekommen. Sipilä hatte die Reform mehrmals als das wichtigste und größte Projekt seiner Regierung bezeichnet. (dpa)