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Flüchtlinge hoffen auf zweite Chance

Nach ihrer Ablehnung stellen nicht wenige Asylbewerber einen Folgeantrag, um ihren Aufenthalt zu verlängern. Doch die Messlatte liegt dann deutlich höher.

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© dpa

Stefan Schramm

Hamdi ist gerade mal 13 Jahre alt. Der Junge aus Tunesien ist nach Deutschland eingereist, doch seinen Asylantrag lehnt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ab. Einige Monate später aber wird seine Mutter als Asylberechtigte anerkannt. Deshalb stellt die Familie für Hamdi ein zweites Mal einen Asylantrag. Sie begründet das mit der neuen Sachlage, die eingetreten ist. Denn immerhin kann Hamdi nun über den Weg des Familienasyls anerkannt werden.

In Hamdis Fall hat ein Zweitantrag auch durchaus Erfolgsaussichten. In vielen Fällen sind Folgeanträge aber aussichtslos. Die Flüchtlinge versprechen sich davon, die Abschiebung hinauszuzögern, die ihnen nach ihrer Ablehnung droht. Dabei lassen sie aber völlig unbeachtet, dass die Voraussetzungen beim Folgeantrag viel schwieriger zu erfüllen sind als bei einem Erstantrag. Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zufolge muss sich entweder die Sach- und Rechtslage zugunsten des Flüchtlings geändert haben oder neue Beweismittel müssen vorliegen, die sich auf die Entscheidung für den Asylbewerber günstig auswirken könnten.

Eine neue Sachlage kann eine neue Bedrohung für den Asylbewerber in dem Herkunftsland sein, beispielsweise durch einen Regimewechsel. Als neuer Beweis käme zum Beispiel ein Schriftstück infrage, aus dem hervorgeht, aus welchem Grund jemand politisch verfolgt wird.

Folgeantrag muss gut begründet sein

Folgeanträge sind persönlich in der Außenstelle des Bundesamtes zu stellen, die der Aufnahmeeinrichtung zugeordnet ist, in der der Antragsteller während des früheren Asylverfahrens zu wohnen hatte. Und sie müssen gut begründet sein, damit das Bundesamt sie nicht abschmettert und die erneute Prüfung somit ablehnt. Denn nur bei guter Begründung leitet es ein zweites oder sogar drittes Asylverfahren ein.

Bei Ablehnung des neuen Verfahrens ändert sich für bereits ausreisepflichtige Ausländer nichts. Gegen die Ablehnung des Folgeverfahrens können sie allerdings klagen. Die Klage müssen sie innerhalb von zwei Wochen nach der Zustellung des Ablehnungsbescheids einreichen. Droht die Abschiebung akut, müssen sie zudem über einen Rechtsanwalt einen Eilantrag beim Gericht stellen. Kommt der durch, muss die Behörde mit der Abschiebung warten, bis über die Klage entschieden ist.

Wie viele Betroffene im Landkreis Bautzen leben, ist nicht genau bekannt. „Statistische Erhebungen zur Anzahl der Folgeantragsteller gibt es im Landratsamt nicht“, sagt Sprecherin Franziska Snelinski. „Wir schätzen die Zahl auf 150 Personen“, sagt sie. Das wäre jeder neunte der derzeit im Landkreis lebenden 1 350 Asylbewerber.

Wöchentlich beantworten wir Leserfragen zum Thema Asyl. Möchten auch Sie etwas dazu wissen, dann wenden Sie sich an Stefan Schramm unter:

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