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Förderantrag für Riesas Schwimmhalle braucht Zeit

Die Sanierung des Bads wurde verschoben, weil ein Bescheid fehlt. Schuld ist der Umfang des Baus, sagt der Freistaat.

Die mehr als 40 Jahre alte Schwimmhalle in Riesa soll von Grund auf saniert werden. © SZ/Archiv

Riesa. Große Bauvorhaben brauchen mehr Zeit zur Prüfung. Das ist, knapp gesagt, die Antwort auf die Frage, warum es noch immer keinen Fördermittelbescheid für das Riesaer Hallenschwimmbad gibt. Weil der noch fehlt, hatten die Stadtwerke Riesa als Eigentümer der Immobilie in der vergangenen Woche die Reißleine gezogen und das Bauvorhaben – das bereits im Mai starten solle – auf das nächste Jahr verschoben.

Der Antrag der Stadtwerke wurde mit Datum 22. September 2017 für das Förderjahr 2018 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) gestellt, bestätigt das sächsische Innenministerium auf Anfrage der Sächsischen Zeitung. 

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Und auch, dass bis heute noch kein Bescheid rausgeschickt wurde. „Aufgrund des Umfangs des Vorhabens ist im Zuge der weiteren Qualifizierung der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement hinsichtlich einer baufachlichen Prüfung zu beteiligen“, erklärt Ministeriumssprecher Jan Meinel. 

Heißt, für die baufachliche Prüfung des Schwimmhallen-Projektes ist das SIB zuständig – und dort liegt der Antrag derzeit immer noch. Und erst wenn das SIB zu einem Ergebnis kommt, kann die SAB einen Bescheid ausstellen. Wann das sein wird, dazu können laut Jan Meinel aktuell keine Aussagen gemacht werden.

Je nach Vorhaben sei die Bearbeitungszeit ganz unterschiedlich. Es gibt keine Richtwerte, so der Ministeriumssprecher. Die Bearbeitungszeit bei einer kleinen Vereinsmaßnahme – Gesamtwertumfang unter 125 000 Euro – im Bereich der investiven Sportförderung ist aufgrund des geringen Umfangs kürzer als bei dem von den Stadtwerken Riesa eingereichten Vorhaben mit einem Gesamtwertumfang von etwa 4,4 Millionen Euro, erklärt Jan Meinel.

Das Geld ist allerdings notwendig, um die mehr als 40 Jahre alte Schwimmhalle von Grund auf zu sanieren. 135 000 Besucher zählt die Einrichtung jährlich, und viele Anlage sind schlicht verschlissen. Die Stadtwerke gehen von einer Förderung von bis zu 50 Prozent über die Sportförderrichtlinie des Freistaates aus. Nach den neuen Plänen soll nun zwischen Mai und Oktober 2020 gebaut werden.