Von Sylvia Mende
Ostrau will eine neue Grundschule mit integriertem Hort bauen. Geplant ist das schon seit vergangenem Jahr. Doch die Landesregierung könnte mit ihrem aktuellen Haushaltsplanentwurf das Vorhaben ins Wanken bringen. Denn sie plant, die finanziellen Unterstützungen für den Ausbau von Kindergärten und Hortplätzen in Sachsen zu streichen. „Natürlich macht uns dieser Entwurf einen Strich durch unsere Planungen“, so Bürgermeisterin Gisela Reibig (parteilos). Noch hofft sie zum einen, dass der Entwurf nicht so beschlossen wird, und zum anderen Geld aus einem anderen Fördertopf fließt – der könnte Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) heißen. Vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag erhielten die Bürgermeister die Information, dass der Neubau von Kindereinrichtungen über ILE gefördert werden könnte. Voraussetzung dafür ist, dass die EU-Kommission ihre Genehmigung gibt. Sonst müsse die Gemeinde darüber nachdenken, den Hort aus eigenen Mitteln zu finanzieren, so Bürgermeisterin Gisela Reibig.
Erst kürzlich hatte die Kommune ein Gespräch mit den Verantwortlichen des Landratsamtes für Kita-Investmittel. Es ging um die Fördermittel, die die Gemeinde für dieses Jahr für den Hortneubau beantragt hatte und voraussichtlich erst im nächsten Jahr ausgegeben kann – die Förderung sollte verschoben werden. Zum Termin der Beantragung wurde davon ausgegangen, dass im Oktober diesen Jahres der Spatenstich für den Schul- und Hortneubau erfolgt.
Die Gesamtkosten für den Neubau des Hortes, belaufen sich auf 850000 Euro. Bei der Berechnung der Kosten wurde davon ausgegangen, dass das Land 50 Prozent und der Landkreis zehn Prozent der förderfähigen Kosten übernehmen. So hätte die Gemeinde einen Betrag in Höhe von 260000 Euro aus der eigenen Kasse beizusteuern.
„Im schlimmsten Fall müssen wir damit rechnen, dass wir den gesamten Hortneubau bezahlen müssen“, so die Bürgermeisterin. Voraussetzung für den Hortneubau ist die Bestätigung von Fördergeld für die neue Schule durch das Kultusministerium. Auch hier sind die Aussichten auf finanzielle Unterstützung nicht rosig. Für den Neubau und die Sanierung der Schulen steht laut dem Entwurf des Haushaltsplanes eine Summe von 20 Millionen Euro für ganz Sachsen zur Verfügung. Derzeit liegen Fördermittelanträge von Kommunen in Höhe von 500 Millionen vor. Deshalb sei es möglich, so Reibig, dass in Ostrau im Jahr 2011 immer noch nicht gebaut werden kann. Doch ganz aussichtslos sei die Lage laut der Bürgermeisterin nicht. Der Schulneubau der Gemeinde steht schon länger auf der Warteliste und die Gemeinderäte und die Verwaltung haben eine gute Vorarbeit geleistet, so dass alle Abgabetermine eingehalten werden können.