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Sachsen

Forscher warnt vor Hysterie bei AfD-Erfolg

Wird Sachsen bei den Kommunal- und Europawahlen Ende Mai nach rechts rücken? Die Ergebnisse dürften ein Indikator für die Landtagswahl im September sein.

Hans Vorländer ist unter anderem Inhaber des Lehrstuhls für Theorie und Ideengeschichte am Institut für Politikwissenschaft der TU Dresden. © Arno Burgi/dpa (Archiv)

Dresden. Der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer hat angesichts steigender Wahlerfolge von Rechtspopulisten vor Hysterie gewarnt. "Ich rate zu Gelassenheit und Wachsamkeit", sagte der Wissenschaftler der Technischen Universität Dresden im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur: "Je mehr öffentliche Aufmerksamkeit besteht, desto größere Chancen gibt es für Rechtspopulisten oder Rechtsextreme zu polarisieren und skandalisieren und auch Hass und Wut nach vorne zu bringen."

Vorländer ist unter anderem Inhaber des Lehrstuhls für Theorie und Ideengeschichte am Institut für Politikwissenschaft der TU Dresden.

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"Umgekehrt muss man aber deutlich sagen, dass Medien, Politik und die Gesellschaft auf die Einhaltung demokratischer Regeln zu achten haben und klare Grenzen zwischen legitimem Protest und illegalen Aktionen mit Gewalt und Hass gezogen werden", betonte der Forscher. Sobald es strafrechtlich relevant und die Demokratie gefährdet werde, müssten Medien deutlich darauf hinweisen.

Wo und was wird gewählt?

Am 26. Mai sind die Sachsen neben den Wahlen fürs Europäische Parlament zu Kommunalwahlen aufgerufen. Dabei werden Gemeinderäte, Ortschaftsräte, Stadträte und Kreistage neu gewählt. Die Parlamente werden jeweils für fünf Jahre bestimmt. Wählen dürfen Deutsche und EU-Bürger ab 18 Jahren. Voraussetzung: Sie müssen seit drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in der jeweiligen Kommune haben. 

Wo und was wird gewählt?

Gewählt werden die Kreistage aller zehn Landkreise sowie die Stadträte in den drei kreisfreien Städten Dresden, Leipzig und Chemnitz. In Dresden sind elf Parteien und Wählervereinigungen zugelassen, in Chemnitz stehen zehn Parteien und Vereinigungen mit knapp 400 Bewerbern auf der Liste, in Leipzig sind zehn Wahlvorschläge mit 649 Bewerbern zugelassen.

Wo und was wird gewählt?

Insgesamt werden zur Kommunalwahl 419 Stadt- und Gemeinderäte in Sachsen bestimmt. Zudem werden in rund 220 Gemeinden die Mitglieder zu insgesamt rund 890 Ortschaftsräten gewählt.

Wo und was wird gewählt?

Sachsenweit haben rund 6000 Wahllokale geöffnet.

Wo und was wird gewählt?

Zugleich werden nach Angaben der Landeswahlleitung in gut 40 sächsischen Gemeinden neue Bürgermeister bestimmt, darunter Görlitz, Dippoldiswalde, Rodewisch und Werdau.

Wo und was wird gewählt?

Um die Wahlen ordnungsgemäß durchzuführen werden rund 34 000 ehrenamtliche Helfer benötigt.

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Vorländer geht davon aus, dass die AfD nach den Kommunalwahlen im Mai in einigen Regionen und Kommunen Sachsens sehr viel stärker als bisher in den kommunalen Parlamenten vertreten sein wird. "Ob der Zuwachs dramatisch ausfällt, bleibt abzuwarten. Aber in einigen Gebieten von Ostsachsen, Mittelsachsen oder auch in Südsachsen sind deutliche Zuwächse zu erwarten."

Ob damit ein Problem für die Demokratie verbunden ist, hängt nach Ansicht von Vorländer von mehreren Faktoren ab: "Zunächst davon, wie die AfD in den Parlamenten agiert. Aber auch davon, wie die anderen Parteien darauf reagieren." Schließlich sei der Lackmustest immer derjenige, ob in den Kommunen auf demokratische Art und Weise gute Entscheidungen zustande kämen. (dpa)