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Freispruch aufgehoben

Ein Schafzüchter aus Coswig muss wegen Volksverhetzung erneut vor Gericht.

© Ronald Wittek/dpa

Von Jürgen Müller

Coswig. Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat am Montag den Freispruch für einen Hobby-Schafzüchter aus Coswig aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen das Urteil Revision eingelegt. Zwei Nordafrikaner hatten dem Angeklagten mehrere Schafe gestohlen, diese geschächtet und gegessen. Aus Wut darüber postete der Coswiger auf Facebook: „Sie überlegen sogar, den Real eher zu schließen wegen dem Drecksvolk.“

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Die Staatsanwaltschaft sah darin Volksverhetzung. Vor dem Amtsgericht hatte der Angeklagte erklärt, er habe damit nicht alle Flüchtlinge gemeint, sondern konkret jene, die ihm mehrere Schafe gestohlen und getötet hätten.

Das Amtsgericht hatte den Angeklagten mit der Begründung freigesprochen, ihm könne nicht widerlegt werden, dass er seine Äußerung nur auf die Schafdiebe bezogen wissen wollte. Das OLG rügte die Beweisführung des Amtsgerichts als unzureichend. Für den Vorwurf der Volksverhetzung reiche ein bedingter Vorsatz. Nun muss ein anderer Meißner Richter neu verhandeln. „Es ist alles möglich, auch ein erneuter Freispruch“, so Gesinde Tews, Sprecherin des OLG.