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Wofür Freital dieses Jahr Geld ausgibt

Die Stadtkasse ist trotz Corona-Einbruch gut gefüllt: Millionen werden in Schulen, Straßen, Sportstätten und Feuerwehr investiert. Doch die Krise ist nahe.

Auf dieser Fläche soll die zentrale Feuerwache entstehen. Kostenpunkt: zwölf Millionen Euro - verteilt auf mehrere Baujahre.
Auf dieser Fläche soll die zentrale Feuerwache entstehen. Kostenpunkt: zwölf Millionen Euro - verteilt auf mehrere Baujahre. © Karl-Ludwig Oberthür

Sieben Seiten, eng bedruckt auf A3-Papier - das ist Freitals Investitionsprogramm für dieses und die kommenden drei Jahre. Für Bau und Sanierung von Gebäuden, Straßen, Einrichtungen, Grünanlagen und Feuerwehr sollen bis 2024 rund 63,8 Millionen Euro ausgegeben werden. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung einstimmig beschlossen.

"Das ist ein ehrgeiziges und sportliches Ziel, aber gemeinsam gehen wir diese Herausforderung trotz der bestehenden unsicheren finanziellen Entwicklungen an“, sagte Oberbürgermeister Uwe Rumberg (parteilos) nach der Beratung im Stadtrat.

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Das Frühjahr wird oft zum Abspecken und für Diäten genutzt. Doch wer nachhaltig fit und gesund bleiben möchte, sollte auf eine andere Strategie setzen.

Die Haushaltsplanung war dabei alles andere als leicht. In etlichen nichtöffentlichen Beratungsrunden mussten Ideen und Wünsche abgewogen, manche auch auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Nun steht der finanzielle Fahrplan für die nächsten Jahre.

Die Lage: Ausgaben höher als Einnahmen

Freital plant 2021 mit einem Gesamtbudget von rund 80 Millionen Euro, was sich auf dem Niveau der Vorjahre bewegt. Darin stecken neben den Investitionen auch Kosten für Verwaltung, Gehälter, Kinderbetreuung.

Allerdings liegen die Einnahmen - also Fördermittel, Steuern, Gebühren - voraussichtlich nur bei 77,9 Millionen. Es entsteht also ein Defizit, welches jedoch über komplexe Verrechungsvorgänge aufgelöst wird. Die Stadt kann damit den Haushalt ausgleichen und hat am Ende noch ein Plus von 900.000 Euro.

Doch Rumberg deutet schon an, dass derartige Kunstgriffe in den nächsten Jahren kaum noch möglich sind. Er geht davon aus, dass man ab 2022 auch die Rücklagen antasten muss, um vor allem die Steuerausfälle aufgrund der Corona-Pandemie zu kompensieren.

Die Bedingungen: Keine höheren Steuern

Trotz der schwierigen Lage im städtischen Haushalt will die Stadt auf die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern verzichten. Die aktuellen Hebesätze bleiben bestehen. Wesentliche Einnahmen im Haushalt 2021 sind die Gewerbesteuer mit rund neun Millionen Euro, Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer mit rund 12,8 Millionen Euro und allgemeine Schlüsselzuweisungen mit rund 22,9 Millionen Euro.

Auch Kredite sollen keine aufgenommen werden. Die Verschuldung wird sogar weiter konsequent abgebaut, die letzten - noch aus den 1990er-Jahren stammenden - Investitionskredite werden in den Jahren 2021 und 2022 im Umfang von rund 200.000 Euro zurückgezahlt.

Damit wird die Stadt Ende des Jahres 2022 voraussichtlich schuldenfrei sein - ihre Gesellschaften und Tochterunternehmen nicht mitgerechnet.

Die Zuschüsse: Geld für Kultur, Sport und Kitas

Einen Millionenbetrag steckt die Stadt dieses Jahr wieder in die sogenannten freiwilligen Aufgaben. Dazu zählen Zuschüsse im sozialen, kulturellen und kirchlichen Bereich von rund 752.000 Euro. Weitere 392.000 Euro bekommen die Sportvereine.

Außerdem wird in die Sportanlagen investiert. So soll zum Beispiel das Kunstrasen-Kleinfeld in Pesterwitz für 70.000 Euro erneuert werden. Deutlich größer ist der Betrag, der in die Hainsberger Sporthalle fließen soll. Sie wird bis nächstes Jahr erweitert, Kostenpunkt: 1,75 Millionen Euro.

Zudem finanziert die Stadt Musikschule, Bibliotheken und das Schloss Burgk mit seinem Museum. Über die städtische Gesellschaft Technische Werke Freital werden zudem das Freizeitzentrum Hains und die Freibäder betrieben und entsprechend subventioniert.

Einen großen Betrag im Haushalt macht die Betreuung von Kindern in städtischen Einrichtungen, in Einrichtungen der freien Träger oder bei Tagesmüttern aus. Dafür werden neben den Elternbeiträgen und den Zuschüssen vom Freistaat 8,3 Millionen Euro aus der Stadtkasse fällig.

Die Lessingschule soll erweitert werden. Es entsteht ein neuer Anbau mit mehr Platz, auch für den Hort. Kosten: 3,8 Millionen insgesamt.
Die Lessingschule soll erweitert werden. Es entsteht ein neuer Anbau mit mehr Platz, auch für den Hort. Kosten: 3,8 Millionen insgesamt. © Karl-Ludwig Oberthür
An der Höckendorfer Straße in Somsdorf müssen Stützwände gebaut werden, um den Hang abzusichern. Kosten: 1,9 Millionen Euro bis 2024.
An der Höckendorfer Straße in Somsdorf müssen Stützwände gebaut werden, um den Hang abzusichern. Kosten: 1,9 Millionen Euro bis 2024. © Karl-Ludwig Oberthür
Auch auf Freitals Sportanlagen wird gebaut. So ist geplant, den Kunstrasenplatz in Pesterwitz zu erneuern. Kosten: 70.000 Euro.
Auch auf Freitals Sportanlagen wird gebaut. So ist geplant, den Kunstrasenplatz in Pesterwitz zu erneuern. Kosten: 70.000 Euro. © Karl-Ludwig Oberthür
Die Gitterseer Straße ist nur noch ein Flickenteppich. Beginnend in diesem Jahr soll sie saniert werden. Kosten: 2,5 Millionen.
Die Gitterseer Straße ist nur noch ein Flickenteppich. Beginnend in diesem Jahr soll sie saniert werden. Kosten: 2,5 Millionen. © Karl-Ludwig Oberthür
Die Hainsberger Sporthalle wird um ein Feld erweitert, um mehr Platz für den Schul- und Vereinssport zu schaffen. Kosten: 1,75 Millionen Euro.
Die Hainsberger Sporthalle wird um ein Feld erweitert, um mehr Platz für den Schul- und Vereinssport zu schaffen. Kosten: 1,75 Millionen Euro. © Karl-Ludwig Oberthür

Die Bildung: Millionen für Schulen

Liest man sich den Investitionsplan durch, kristallisieren sich schnell gewisse Schwerpunkte heraus. Einer davon ist ganz klar der Bereich Schulen. Allein dafür werden vier Millionen Euro veranschlagt.

Diese fließen vor allem in die Oberschule Hainsberg, die derzeit komplett saniert wird. Nachdem der Rohbau fertig ist, wird dieses Jahr der Innenausbau erfolgen, im nächsten Jahr geht es dann weiter. Zudem beginnt die Stadt in diesem Jahr mit der Erweiterung der Lessing-Schule in Potschappel. Sie bekommt einen Anbau. Insgesamt kostet das 3,8 Millionen Euro, verteilt auf zwei Baujahre.

Für den Ausbau der Kitaplatz-Angebote werden weitere 1,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das Geld wird gebraucht, um die Kita Storchenbrunnen an der Albert-Schweitzer-Straße zu erweitern. Sie bekommt ein zweites Haus, welches bis auf geringfügige Veränderungen eine Kopie des Bestandsgebäudes sein wird. Vorbereitende Arbeiten laufen hier bereits.

Die Straßen: Alte und neue Projekte in der Schublade

Ein weiterer Investitionsschwerpunkt wird der Straßen- und Parkplatzbau sein. Hierfür sind rund 4,1 Millionen Euro vorgesehen. Ein Vorhaben, das schon seit Jahren auf der Prioritätenliste ganz oben steht, ist die Sanierung der Rabenauer Straße. Bisher scheiterte das Projekt immer an den fehlenden Fördermitteln. Bekommt die Stadt den Zuschuss vom Land endlich, soll der Bau 2021 beginnen.

Ebenfalls schon seit längerem im Gespräch ist die Sanierung von Teilen der Höckendorfer Straße. Die sich nach Somsdorf windende Trasse soll drei Stützwände bekommen. Die ersten beiden Bauwerke sollen in diesem Jahr errichtet werden, allerdings erst in der zweiten Jahreshälfte. Auch hier wartet die Stadt auf Fördermittel. Kommen die Zuschüsse nicht, muss das 1,9-Millionen-Euro-Projekt verschoben werden.

Recht neu in der Liste ist der Plan, die Gitterseer Straße zu sanieren. Die Fahrbahn ist vor allem nach dem Abzweig Breite Straße in einem schlechten Zustand. Auch hierfür braucht die Stadt Fördermittel. Werden diese zugesagt, beginnt noch in diesem Jahr der Ausbau. Kostenpunkt: 2,5 Millionen Euro.

Die Feuerwehr: Planung für neue Wache

Die Stadt möchte dieses Jahr auch ein absolutes Großprojekt anpacken. Es geht um die neue Feuerwache in Döhlen. Insgesamt werden der Neubau und die Sanierung mit Ausbau des alten Standortes bis 2026 wohl gut zwölf Millionen Euro verschlingen.

Da nehmen sich die für 2021 eingeplanten 180.000 Euro noch sehr bescheiden aus. Das Geld wird gebraucht, um die Planungen voranzutreiben.

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