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Freital berechnet Kita-Gebühren neu

Es geht um die Elternbeiträge ab Mitte Februar. Doch erst einmal wird abgewartet, wie sich die Schließzeiten in den nächsten Wochen entwickeln.

Keiner da: Wie hier am Albertschacht sind die Kitas regulär geschlossen, es findet nur eine Notbetreuung statt.
Keiner da: Wie hier am Albertschacht sind die Kitas regulär geschlossen, es findet nur eine Notbetreuung statt. © Karl-Ludwig Oberthuer

Auf das Amt für Schule und Soziales der Stadt Freital kommt abermals viel Arbeit zu. Denn die Behörde muss erneut die Elternbeiträge neu berechnen und eventuell zu viel gezahlte Beiträge rückabwickeln.

Allerdings kann sich der Prozess hinziehen. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, plane man eine einmalige Nachberechnung für den Zeitraum nach dem 15. Februar 2021. Jedoch könne man die erst durchführen, wenn alle Regularien geklärt sind und der Betrieb bei Tagesmüttern, in Krippen, Kindergärten und Schulhorten wieder normal laufe. "Deswegen wird der seit 15. April 2021 wieder eingesetzte regulären Lastschriftlauf weiterhin wie gewohnt ausgeführt", heißt es aus dem Rathaus.

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Das sei auch ein Wunsch der meisten Eltern gewesen, um eventuelle hohe Nachzahlungen zu vermeiden. Die Kindereinrichtungen laufen seit Monaten im eingeschränkten Regelbetrieb oder sind wie derzeit geschlossen und können lediglich eine Notbetreuung anbieten.

Es geht um 2.500 Fälle

Von der Landesregierung wurde angekündigt, dass Elternbeiträge in Zeiten der kreisweiten Schließung von Einrichtungen erstattet werden können, wenn keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Eine entsprechende Verwaltungsvorschrift des Freistaates Sachsen liegt bislang noch nicht vor. "Um Klarheit bei den Eltern zu schaffen, hat die Stadt die Elternbeiträge bis zum 15. Februar 2021 dennoch neu berechnet und entsprechende Bescheide versandt", teilte Stadt-Sprecher Matthias Weigel mit.

Mit der Bundesnotbremse ist nun die Situation eingetreten, dass keine planbaren wochenweisen Schließungen durch den Freistaat Sachsen angeordnet werden, sondern auf Basis eines Bundesgesetzes täglich Schließungen stattfinden oder drohen. Allerdings sind die Modalitäten für die Beitragsberechnungen noch nicht ausgehandelt.

Deshalb wartet die Stadt nun ab, bis sich die Lage normalisiert. Es geht um etwa 2.500 Betreuungsverträge. Man rechne mit einer Vielzahl von unterschiedlichen Konstellationen oder Einzelfällen. Auch erhalten Eltern, welche keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, Elternbeiträge zurückerstattet.

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