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Schon wieder Wechsel in Freitals Stadtrat

Martin Rülke muss aus dem Kommunalparlament ausscheiden. Die spannende Frage ist nun, welcher Fraktion sich der Nachrücker anschließt.

Martin Rülke wird den Freitaler Stadtrat verlassen.
Martin Rülke wird den Freitaler Stadtrat verlassen. © Karl-Ludwig Oberthür

Wenn man derzeit Freitals Stadtrat charakterisieren müsste, fällt einem vor allem ein Wort dazu ein: unbeständig. Und damit meint man nicht die Stimmung zwischen den einzelnen Fraktionen, sondern die personelle Besetzung. Im Frühsommer 2019 gewählt, nach der Sommerpause vor zwei Jahren erstmals zusammengetroffen, gab es inzwischen acht Umbesetzungen. Nun steht der neunte Wechsel an.

Martin Rülke, Fraktionsvorsitzender von Freitals konservativer Mitte (FkM) wird sein Amt in der Sitzung am Donnerstagabend zur Verfügung stellen. Das hat einen beruflichen Hintergrund. Rülke hatte sich auf den Posten des Amtsleiters Jugend, Schulen und Soziales bei der Stadt beworben und die Stelle bekommen.

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Als städtischer Angestellter in so hoher Funktion darf er aber nicht gleichzeitig Mitglied des Stadtrates sein. So sieht es die Sächsische Gemeindeordnung vor. Denn die Räte sollen die Verwaltung kontrollieren. In vielen Punkten wäre Rülke befangen. Die Abwahl Rülkes gilt demnach als Formalie.

Austritt aus der CDU

Mit dem Chef der Konservativen geht einer, der bei der Wahl 2019 parteiübergreifend die meisten Stimmen aller Kandidaten erhielt. Rülke trat damals als Parteimitglied für die CDU an.

Doch im vergangenen Jahr gehörte er zu jenen Rebellen, die sich mit dem Stadtverband überwarfen und die CDU enttäuscht verließen. Neben Rülke traten damals auch Oberbürgermeister Uwe Rumberg, der Erste Bürgermeister Peter Pfitzenreiter, der CDU-Fraktions-Vize im Stadtrat, Jörg Müller, sowie weitere CDU-Männer und -Frauen aus der Partei aus.

Mit Jörg Müller und Sven Heisig sowie Uwe Jonas, vormals Freie Wähler, bildete Martin Rülke dann Freitals konservative Mitte. Inzwischen ist auch Heisig aus dem Stadtrat ausgeschieden, weil er Stadtwehrleiter wurde. Für ihn rückte Thomas Käfer von der CDU-Liste nach und schloss sich den Konservativen an.

Nun geht Rülke, der wegen seiner ruhigen, sachlichen und immer durchdachten Argumentationsweise anerkannt war, und dürfte eine große Lücke hinterlassen.

Ortsvorsteher ist Nachrücker

Nicht nur, dass sich die Konservativen einen neuen Fraktions-Chef wählen müssen. Sie müssen auch befürchten, als Fraktion zu schrumpfen. Denn für Rülke rückt Matthias Koch von der CDU-Liste nach. Koch ist Ortsvorsteher von Weißig, selbstständiger Bauingenieur und gilt als hemdsärmeliger Typ.

Er kann sich der CDU oder jeder anderen Fraktion anschließen. Möglich wäre auch ein fraktionsloser Stadtratssitz. Am Telefon sagt er knapp, er müsse sich die Angelegenheit zunächst einmal durch den Kopf gehen lassen. Seine Berufung als Stadtrat würde ohnehin erst in der darauffolgenden Sitzung Anfang Juli stattfinden.

Parallelen zum Sozialbürgermeister

Martin Rülke ist nicht der erste Stadtrat, der ins Rathaus wechselt. Und es gibt noch andere Parallelen. Sein neuer Chef, Peter Pfitzenreiter, war einst ebenfalls Stadtrat und seinerzeit CDU-Fraktionsvorsitzender, bevor er sich als Sozialbürgermeister bewarb.

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Als Amtsleiter für Jugend, Schulen und Soziales wird sich Martin Rülke mit vielen Problemen und Projekten befassen müssen, die er als Stadtrat nur bedingt beeinflussen konnte. Da wären die nach wie vor angespannte Kitaplatz-Situation, der Personalnotstand bei den Erziehern, aber auch die Schulbau-Vorhaben in Hainsberg und Potschappel. Zudem fällt auch der Sport in Rülkes Bereich.

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