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Freital: Debatte um Stadtrat Koch geht weiter

Wohnt Matthias Koch in Freital oder - wie zahlreiche Gerüchte kolportieren - auswärts? Die Fraktion der Bürger für Freital haben eine Prüfung beantragt.

Matthias Koch rückte Anfang Juli in den Freitaler Stadtrat nach, doch es gibt Zweifel an seinem Wohnsitz.
Matthias Koch rückte Anfang Juli in den Freitaler Stadtrat nach, doch es gibt Zweifel an seinem Wohnsitz. © Egbert Kamprath

Lange war es ruhig in Freitals Lokalpolitik, was einer gut dreimonatigen Sommerpause bei den Stadtratssitzungen geschuldet war. Doch nun tritt am Donnerstagabend der Rat zusammen und dabei dürfte auch ein Thema eine Rolle spielen, das gar nicht auf der Tagesordnung steht: die Personalie Matthias Koch.

Koch war Anfang Juli ins Kommunalparlament nachgerückt. Seinerzeit zur Wahl 2019 für die CDU angetreten, schloss er sich der Fraktion Freitals konservative Mitte an. Doch nicht damit gibt es ein Problem, sondern mit seinem Wohnsitz.

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Angeblich, so lauten nicht enden wollende Gerüchte aus Kochs Stadtteil Weißig, wohne Koch gar nicht mehr vor Ort. Er selbst lehnte dazu jede Stellungnahme gegenüber Sächsische.de ab. "Auf solche unseriösen Fragen antworte ich nicht", sagte er stattdessen, per Telefon mit den Vorwürfen konfrontiert.

Hauptwohnsitz soll geprüft werden

Schriftliche Anfragen ließ er unbeantwortet. Auch manche Stadträte wüssten gerne genaueres. Doch Koch schwieg bisher. Die Fraktion Bürger für Freital will die Ungewissheit und das Gerede nun nicht länger hinnehmen.

"Wir haben Antrag auf Überprüfung des Hauptwohnsitzes beim Landratsamt beantragt", sagt Fraktionsvorsitzender Lars Tschirner. Er betont, dass seine Fraktion nicht an der Eignung Kochs zweifelt. "Wir schätzen seine Einsatzbereitschaft und Arbeit in und für Freital schon über viele Jahre", sagt Tschirner.

Doch man sehe sich verpflichtet, sich für eine rechtlich korrekte Stadtratsarbeit einzusetzen. Und wer nicht in Freital wohne, könne nicht Stadtrat sein, so Tschirner.

Seit Monaten brodelt die Gerüchteküche

Das Gerede um seinen Wohnsitz hatte Koch schon vor Monaten selbst angeheizt, zunächst im Weißiger Ortschaftsrat. Dort ist Koch Ortsvorsteher. In einer Sitzung im vergangenen Jahr, so erinnert sich ein Zeuge, habe Koch sinngemäß gesagt, dass die Gerüchte stimmten, er habe sein Haus verkauft und sei weggezogen.

"Ortsvorsteher könne er aber bleiben, das habe man ihm im Rathaus auf Nachfrage versichert", so der Zeuge weiter, der namentlich nicht genannt werden möchte. Weil die Mitteilung Kochs wohl eher privater Natur waren, taucht die Einlassung auch nicht im Protokoll auf.

Doch es gibt nicht nur einen Zeugen von Kochs Aussage. Eine weitere Person, ebenfalls in besagter Ortschaftsratssitzung zugegen, bestätigt den Vorgang - mit dem Nachsatz: "Aber meinen Namen möchte ich nicht öffentlich in der Zeitung lesen."

Wovor haben die Leute Angst? Koch gilt eigentlich als hemdsärmeliger Typ, der sich in den vergangenen Jahren durchaus engagiert für die Weißiger eingesetzt hat. Einerseits.

Büroadresse statt Wohnung

Andererseits kann er wohl recht unangenehm werden, wenn er seine Belange in Gefahr sieht. Im Frühsommer von Sächsische.de konfrontiert mit den Gerüchten, wirkte er am Telefon gereizt, sagt Sätze wie: "Wenn Sie mir sagen, wer Ihnen diese Informationen gegeben hat, dann sage ich Ihnen auch etwas." Was ist da los?

Auch Lokalpolitiker sind nicht gefeit vor familiären Veränderungen. Koch wohnte zuletzt in Freital in der Schulstraße. Die Adresse steht nach wie vor im Internetauftritt der Stadt Freital als Kontakt. In der Schulstraße gibt es ein Ingenieurbüro, an dem Koch beteiligt ist. Hinter dem Hauptgebäude befindet sich ein Einfamilienhaus - Kochs ehemaliges Zuhause. Das bestätigen Leute aus dessen Umfeld. Am Klingelschild steht inzwischen ein anderer Name.

Bei Ortsvorstehern verhält es sich laut Sächsischer Gemeindeordnung so, dass sie bei einem Wegzug dennoch im Amt bleiben können. Auf Stadträte trifft das nicht zu - sie müssen ihr Amt niederlegen oder können im Falle des Nachrückens ihr Mandat nicht annehmen. So steht es in der Sächsischen Gemeindeordnung, Paragrafen 15 und 16.

Rathaus verweist auf Melderegister

Aus dem Rathaus heißt es lediglich, Stadtrat Koch habe laut Melderegistereintrag einen Hauptwohnsitz in Freital. Per Definition ist ein Hauptwohnsitz der Ort, an dem ein Bürger sich überwiegend aufhält - und zwar nicht im Büro, sondern eben in den eigenen vier Wänden. Hat Matthias Koch sich schlicht nicht umgemeldet?

Auch Stadtrat Tschirner hat von den Gerüchten nicht nur aus der Zeitung erfahren. "Der uns bekannte aktuelle Lebensmittelpunkt lässt nach unseren Recherchen viele Fragen aufkommen. Wir hoffen auf eine abschließende Klärung, damit wir wieder zu einer geregelten und konstruktiven Sacharbeit im Stadtrat zurückfinden können", schreibt seine Fraktion an das Landratsamt.

Dort hatte man bereits in Zusammenhang mit Kochs Nachrücken von dem Fall erfahren, erklärte sich aber zunächst als nicht zuständig. "Soweit die Stadt Freital als Meldebehörde erklärt, dass der Hauptwohnsitz eines Nachrückers in der Stadt Freital ist, gibt es keinen Anlass für rechtsaufsichtliches Handeln", teilt Pressesprecherin Karin Kerber mit.

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Und weiter: "Die Feststellung des Hauptwohnsitzes obliegt den Meldebehörden. Hierzu kann diese von Amts wegen eigene Ermittlungen anstellen, wenn Zweifel an melderechtlichen Angaben eines Bürgers bestehen."

Nun könnte der Antrag der Bürger für Freital doch noch zu einer gründlicheren Recherche führen. Vielleicht auch bei Matthias Koch selbst, der mit den Vorwürfen leben muss, sich mit unlauteren Mitteln in den Stadtrat getrickst zu haben.

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