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Freitals Stadtrat im Umbruch

Nach den Querelen mit neun Austritten aus dem CDU-Stadtverband zerfällt nun auch die Fraktion. Dafür gibt es eine neue Gruppierung.

Freitals Stadtrat wird durch Austritte und Rauswürfe derzeit gehörig durcheinander gewirbelt.
Freitals Stadtrat wird durch Austritte und Rauswürfe derzeit gehörig durcheinander gewirbelt. © Archiv: Karl-Ludwig Oberthür

So viel Bewegung innerhalb weniger Wochen war selten in Freitals Lokalpolitik: Nach dem Austritt der Stadträte Martin Rülke und Jörg Müller aus der CDU haben diese nun auch die Stadtratsfraktion verlassen. Außerdem scheidet Sven Heisig aus der Fraktion aus. Damit gehören zur Freitaler CDU im Stadtrat nur noch fünf Abgeordnete.

Rülke, Müller und Heisig gründen eine neue Fraktion: Freitals konservative Mitte. Das ist aber noch nicht alles. Zu ihnen stößt Uwe Jonas, der bisher für die Freien Wähler im Kommunalparlament saß. 

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„Der nun erfolgte Schritt ist uns nicht leichtgefallen“, betont Martin Rülke. „Die Zusammenarbeit in der CDU-Fraktion war stets durch Offenheit und Konstruktivität geprägt. Dafür sind wir unseren ehemaligen Mitstreitern auch jetzt noch sehr dankbar.“ 

Auch Jörg Müller muss sich erst einmal schütteln. Schon der Parteiaustritt war für ihn ein Einschnitt. "Ich war fast 25 Jahre Mitglied. Aber das, was in den letzten fünf bis sechs Jahren auf Bundes- und Landesebene gelaufen ist - das ist nicht mehr meine CDU." Deshalb ziehe er nun auch einen Schlussstrich in der Stadtratsfraktion.

"Wir wurden als Coronaleugner beschimpft"

Im Gegensatz zu Müller und Rülke war Sven Heisig kein CDU-Mann. Er ließ sich bei der Stadtratswahl als Parteiloser auf die CDU-Liste setzen - und wurde gewählt. Sein Mandat war aber nicht unumstritten. Heisig ist als Bereichsleiter Technik bei der Freitaler Feuerwehr Angestellter der Stadt. Weil er als solcher befangen sein könnte, drohte seine Abwahl. Die CDU blieb hartnäckig, aber erst im dritten Anlauf konnte sie sich durchsetzen. Dass nun ausgerechnet Heisig den beiden bisherigen Frontmännern folgt - Rülke war CDU-Fraktionsvoritzender, Müller sein Stellvertreter - , dürfte für die verbliebenen CDUler einen deftigen Beigeschmack haben. 

Leicht fiel den Beteiligten die Trennung nach eigener Aussage jedoch nicht. "Wir wurden in der Fraktion gebeten, zu bleiben", berichtet Martin Rülke. Ausschlaggebend für die Entscheidung waren aus Sicht der Austretenden verschiedene Punkte. Dabei spielte wohl  unter anderem der Umgang des CDU-Stadtvorstandes mit dem Parteiaustritt von Oberbürgermeister Uwe Rumberg und den Übrigen eine Rolle. 

„Wir wurden als Coronaleugner beschimpft und es wurden uns rechtsextremistische Positionen unterstellt“, erinnert sich Jörg Müller. Sven Heisig ergänzt: „Ich bin als parteiloses Mitglied angetreten und sehe mich ohnehin in der politischen Mitte verortet. Mit der CDU-Politik auf höheren Entscheidungsebenen war ich schon länger nicht mehr glücklich. Deshalb war für mich der Weggang aus den CDU-Reihen naheliegend.“ Außerdem könne man dadurch künftig auch frei und unabhängig im Stadtrat agieren.

Die verbliebenen CDUler müssen sich nun neu finden. Jutta Ebert hat kommissarisch den Fraktionsvorsitz übernommen. Spätestens im Oktober wolle man entscheiden, wie es personell weitergeht. "An unserem Programm ändert sich ohnehin nichts. Die Wahlziele bleiben bestehen", sagte sie.

Bürger für Freital sind die größten Gewinner

Finden müssen sich nun auch die Freien Wähler. Zur Wahl vor 16 Monaten hatten sie sich noch gefreut einen Sitz dazugewonnen zu haben und fünf Vertreter in den Stadtrat schicken zu können. Doch erst warfen sie im Juni 2020 Alexander Frenzel raus, der sich nun den Bürgern für Freital anschließt. Über den Umgang mit Frenzel war dessen bisheriger Mitstreiter Uwe Jonas so enttäuscht, dass er nun ebenfalls die Freien Wähler verlässt. Er will aber "nicht nachtreten. Meine Entscheidung wurde mit Verständnis aufgenommen. Manches ist zuletzt nicht optimal gelaufen, aber wir haben uns ausgesprochen und ich sehe künftig einer konstruktiven Zusammenarbeit in einer anderen Form entgegen.“ 

Den sieht die neue Fraktion "Konservative Mitte", wie schon ihr Name sagt, irgendwo nahe der CDU und den Freien Wählern. Deshalb werde man zukünftig auch gut zusammenarbeiten, ist Martin Rülke optimistisch. Man hoffe auf eine gute Kooperation mit den verbliebenen CDU-Stadträten, heißt es in einer offiziellen Mitteilung der neuen Fraktion. 

Bei den Freien Wählern ist die Stimmung nun etwas gedämpft. Jonas' Weggang dezimiert die Wählervereinigung derart, dass sie Sitze in den Ausschüssen und den Aufsichtsräten verliert. Die Besetzung dieser Gremien wird dann im Oktober neu aufgeteilt. Größte Gewinner dürften dabei die Bürger für Freital sein: Weil Alexander Frenzel von den Freien Wählern zu ihnen wechselt, bekommen sie mehr Einfluss.  

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