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Wofür Kreischa dieses Jahr Geld ausgibt

Der Gemeinderat hat einen neuen Haushaltsplan beschlossen. Es gibt wenige Überraschungen, aber dennoch viele Diskussionen.

Frank Schöning, Bürgermeister von Kreischa, will investieren und plant dafür mit neuen Schulden.
Frank Schöning, Bürgermeister von Kreischa, will investieren und plant dafür mit neuen Schulden. © Daniel Schäfer

So schnell waren nur wenige: Als eine der ersten Gemeinden im Landkreis hat Kreischa einen Haushaltsplan für das neue Kalenderjahr beschlossen. Sobald das Papier von der Kommunalaufsicht genehmigt ist, können neue Investitionen und andere Ausgaben getätigt werden. Das sind die wichtigsten Eckpunkte.

Die Einnahmen: Leichtes Minus bei Gewerbesteuer

Kreischa rechnet in diesem Jahr mit Einnahmen von gut 8,6 Millionen Euro aus Steuern, Landeszuschüssen für die Kinderbetreuung, Mieten, Gewinnbeteiligungen und ähnlichem. Das liegt nur etwas unter den Summen der Vorjahre. Leichte Einbußen hat die Kämmerin unter anderem bei der Gewerbesteuer, der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer einkalkuliert.

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Die AfD-Fraktion im Gemeinderat fand das viel zu optimistisch gerechnet. "2020 hatten wir mit 1,8 Millionen Euro Gewerbesteuer geplant, nun sind es trotz Pandemie 1,5 Millionen Euro - das ist viel zu hoch angesetzt. Ebenso die Einkommenssteuereinnahmen mit 1,7 Millionen Euro", meinte Milko Schurzky.

Bürgermeister Frank Schöning (Freie Bürgervertretung) hielt entgegen, dass von rund 400 Gewerbetreibenden in Kreischa lediglich knapp 180 Unternehmen tatsächlich gewerbesteuerpflichtig sind. "Und diese stehen trotz Pandemie gut da. Das sehen wir anhand der Steuervorauszahlungen", begründete Schöning. Deshalb rechne man lediglich mit einem leichten Minus.

Die Ausgaben: Personal teuer, Kinder auch

Die Gemeinde plant in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 9,2 Millionen Euro. Der größte Posten machen die Gehaltszahlungen aus - allein 2,2 Millionen Euro. An zweiter Stelle stehen die Betriebsausgaben für die Kinderbetreuung. Sie sind mit 1,8 Millionen Euro veranschlagt. Dazu kommen dann die Kosten für die Tagesmütter, also nochmals gut 134.000 Euro.

Die Unterhaltung von Bäumen, Parkanlagen und Spielplätzen schlagen mit 512.000 Euro zu Buche. Die Bewirtschaftung von Gebäuden und Grundstücken kostet 326.000 Euro. Für die Straßenunterhaltung rechnet Kreischa 176.500 Euro ein. Investitionen stecken in den Beträgen noch gar nicht drin - sie werden separat aufgelistet.

Im Kreischaer Rathaus rechnet man für dieses Jahr nicht mit großen Steuerausfällen, plant den Haushalt aber verhaltener als in der Vergangenheit.
Im Kreischaer Rathaus rechnet man für dieses Jahr nicht mit großen Steuerausfällen, plant den Haushalt aber verhaltener als in der Vergangenheit. © Egbert Kamprath

Die Investitionen: Neue Straßen, neue Schule

Der Investitionsplan für Kreischa beträgt in diesem Jahr rund 2,9 Millionen Euro. Größter Posten ist mit weiteren 1,5 Millionen Euro der Straßenbau im Ortsteil Gombsen. Derzeit wird die Baumschulenstraße grundhaft saniert. In der zweiten Jahreshälfte soll der Ausbau der Kreischaer Straße starten.

Damit zusammen hängt der Neubau der Bushaltestellen an der Dresdner Straße. Hierfür sind 350.000 Euro eingeplant.

Auch die Feuerwehrhäuser in Kreischa und Saida müssen erweitert werden. In diesem Jahr sollen zumindest für Kreischa die Planungen beginnen, stellt Bürgermeister Schöning in Aussicht. Für den Anbau sind vorerst 90.000 Euro eingerechnet. Zudem möchte die Gemeinde in einem Ortsteil ein weiteres Löschwasserreservoir anlegen und rechnet mit 130.000 Euro Kosten für die Zisterne.

Die größte Investition überhaupt ist aber der Neubau des Schulcampus mit eigenem Gebäude für die Grundschule, neuen Sporthallen und -plätzen sowie die Sanierung des Schulaltbaus am Kirchweg. Die Gemeinde möchte in diesem Jahr die Planungen vorantreiben und hat dafür 625.000 Euro vorgesehen.

Die Schulden: Defizit und Kreditaufnahme geplant

Größtes Mano des Haushaltsplanes ist die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben. Das Defizit liegt nach Abzug aller Abschreibungen bei 410.000 Euro. "Der Haushaltsausgleich kann nur mithilfe der Rücklagen erfolgen", erklärte Schöning auf Nachfrage den Gemeinderäten. Diese Rücklagen lagen Ende 2018 eine Höhe von 1,7 Millionen Euro. Neuere Zahlen gibt es noch nicht. In der Gemeindeverwaltung geht man aber davon aus, dass diese Reserve nicht kleiner geworden ist.

Außerdem weist auch der Investitionshaushalt eine Lücke von 1,8 Millionen Euro auf. Diese soll unter anderem mit der Aufnahme von Krediten geschlossen werden. Für ein Projekt wie dem Schulneubau sei das ohnehin unerlässlich, heißt es seitens der Verwaltung.

AfD-Mann Schurzky kritisierte das scharf. "Heute reden wir von 20 Millionen für den Schulneubau, vielleicht werden es auch 40 Millionen. Wer weiß das schon? Wir riskieren jedenfalls eine gigantische Mehrverschuldung", sagte er. Fakt ist, Ende 2018 lag die Pro-Kopf-Verschuldung der Kreischaer bei 341 Euro. 2019 waren es 308 Euro. Nun steigt der Schuldenberg wieder: 2020 waren es 495 Euro.

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