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Wer wird neuer Stadtrat in Freital?

In der Ratssitzung muss ein Nachfolger von Martin Rülke vereidigt werden. Doch am Kandidaten gibt es Zweifel.

Am Mittwoch tagt Freitals Stadtrat. Dann entscheidet sich eine umstrittene Personalie.
Am Mittwoch tagt Freitals Stadtrat. Dann entscheidet sich eine umstrittene Personalie. © Karl-Ludwig Oberthuer

Normalerweise sind Nachbesetzungen in Stadt- oder Gemeinderäten ein Routinevorgang. Ein Rat ist ausgeschieden, ein anderer rückt nach und wird verpflichtet. Dann folgt schon der nächste Tagesordnungspunkt. In Freital könnte das am kommenden Mittwoch ganz anders ablaufen.

Denn es gibt einen Kandidaten, über den im Vorfeld in den einzelnen Fraktionen schon heiß diskutiert wird: Matthias Koch.

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Es könnte auf Martin Rülke folgen. Rülke zog einst als CDU-Mitglied in Freitals Kommunalparlament ein, trennte sich dann von der Partei und gründete mit drei weiteren Ratsmitgliedern die Fraktion Konservative Mitte.

Doch das ist nicht das Problem von Koch. Bei ihm geht es um etwas ganz anderes.

Gerüchte über neuen Wohnort

Matthias Koch, so wird unter Stadträten kolportiert, wohne längst nicht mehr in Freital. Angeblich, so die Gerüchteküche, habe er sein Einfamilienhaus in Freital-Weißig längst verkauft und habe die Stadt verlassen. Nur zum Arbeiten fahre er noch täglich in sein Freitaler Büro.

Tatsächlich steht auf dem Klingelschild von Kochs Wohnhaus an der Schulstraße in Weißig längst ein anderer Familienname. Allerdings besitzt Koch auf dem Nachbargrundstück ein Ingenieurbüro. Hat er dort seine Wohnung und damit seinen Lebensmittelpunkt?

Koch selbst wollte sich dazu bisher nicht äußern. Anfragen von Sächsische.de und eine Bitte um Stellungnahme dazu bezeichnete er als unseriös. Im Internet steht noch seine alte Adresse als Anlaufpunkt - Koch ist auch Ortsvorsteher in Weißig.

Die Stadtverwaltung konnte zur Aufklärung bisher auch nichts beitragen. "Herr Koch ist mit Hauptwohnsitz in Freital gemeldet", teilte Pressesprecher Matthias Weigel lediglich mit. Offenbar also alles in Ordnung. Woher kommen dann die Gerüchte?

Wahlrecht an Hauptwohnsitz gebunden

Matthias Koch hat selbst dazu beigetragen, als er sich am Rande einer Ortschaftsratssitzung, die er als Weißiger Ortsvorsteher leitete, äußerte. Damals Anwesende berichten, dass auch die Frage erörtert wurde, ob er Ortsvorsteher bleiben könne.

Konnte er - nach der Sächsischen Gemeindeordnung muss ein Ortsvorsteher oder Bürgermeister nicht in der Gemeinde wohnen. Bei Stadträten liegt der Fall anders. Wer kandidieren möchte, muss seine Hauptwohnung in der Gemeinde haben. So steht es in Paragraf 15 und 16 der Sächsischen Gemeindeordnung. Zieht ein gewählter Gemeinderat weg, muss er sein Mandat zur Verfügung stellen. Gleiches gilt für Nachrückekandidaten.

Wer umzieht, auch das ist Vorschrift in Deutschland, ist verpflichtet, sich in der neuen Gemeinde anzumelden. Hat jemand mehrere Wohnungen, so ist der Hauptwohnsitz an dem Ort, wo er sich überwiegend aufhält.

Hat Matthias Koch sich gar nicht umgemeldet oder seine Büroadresse als neuen Wohnsitz angegeben? Er selbst verweigert jede Antwort dazu.

Stadträte sind skeptisch

Dabei wüssten das einige Stadträte auch gerne genauer. Bei der CDU zum Beispiel, die nicht davon ausgeht, dass sich ihr einstiger Kandidat der Fraktion anschließt. Das lässt CDU-Fraktionsvorsitzende Jutta Ebert durchblicken. Koch ziehe es wohl eher zur Konservativen Mitte, sagt sie.

Bei den Konservativen heißt es nur, man werde sich vor der Ratssitzung nicht weiter äußern.

Andere Räte sind da gesprächiger, wenn auch nur hinter vorgehaltener Hand und vorläufig anonym. Das stinke gewaltig, sagt eine Stadträtin. Sie habe nichts gegen Matthias Koch, aber wenn das mit dem Wegzug stimme, könne dieser nun mal nicht Stadtrat werden.

Ein anderer sagt, man werde genau nachfragen, wie sich das mit dem Lebensmittelpunkt von Matthias Koch verhalte.

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Matthias Koch wurde ohne viel Aufhebens verpflichtet. Doch damit ist die Debatte um seine Person nicht beendet, sondern könnte erst richtig losgehen.

Vielleicht aber macht Matthias Koch es sich selbst und allen anderen ganz einfach und schlägt sein Mandat aus. Nächster Nachrücker wäre dann Steffen Üregi. Er wohnt in Freital-Kleinnaundorf.

Die Ratssitzung ist öffentlich und findet am Mittwoch, dem 21. Juli ab 18.15 Uhr im Kulturhaus, Lutherstraße, statt.

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