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Für und wider zum Haushaltsplan

Eigentlich schien der diesjährige Gemeindeplan schon in Sack und Tüten. Doch die Ratssitzung zeigte ein anderes Bild.

© Klaus-Dieter Brühl

Von Kathrin Krüger-Mlaouhia

Thiendorf. Es war bereits die dritte Lesung des diesjährigen Thiendorfer Haushaltsplanes. Aber es ging keineswegs einhellig zu am Donnerstag im Dobraer Dorfgemeinschaftshaus. Weil die Abstimmung anstand über das, was man sich dieses Jahr leisten will, zitterten manchem Gemeinderat doch die Knie. „Ich habe Bedenken wegen einer zu positiven Vorausschau“, meint Ronald Bewilogua (CDU).

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Dass der Ergebnishaushalt mit einer halben Million Euro minus abschließt, gefällt ihm nicht. So fragt er sich, ob die Feuerwehrausgaben nicht doch zu hoch sind. 250 Euro pro Kamerad sind laut Bewilogua an Ausstattung veranschlagt. Dazu komme ein neues Fahrzeug für Welxande, wo es noch gar kein Feuerwehrhaus gibt. Auch die gegenüber der ersten Haushalts-Lesung angestiegenen geplanten Kosten für eine neue Feuerwehrhalle in Naundorf b. O. von jetzt zweimal 200 000 Euro liegen dem CDU-Gemeinderat schwer im Magen.

Schützenhilfe erhält der Sackaer von Gemeinderat Sebastian Tanner (CDU). Auch für ihn sind die für 2019 und 2020 geplanten Summen für den Abriss der alten Bauernstube und den Neubau in Naundorf b.O. zu hoch. „Da ist noch Luft drin“, versucht Bürgermeister Dirk Mocker (parteilos) zu beruhigen. Allerdings stehe eine neue Feuerwehr in dem nördlichsten Ortsteil der Gemeinde im Feuerwehrbedarfsplan. „Eine konkrete Entscheidung dazu trifft der Gemeinderat, wenn es so weit ist“, beschwichtigt der Bürgermeister.

„Wir hoffen nicht, wir planen solide“

Freilich schwingt im Hintergrund der Debatte auch die geplante Erhöhung der Grundsteuern mit (SZ berichtete). Deshalb sagt Jörg Noack (Regionalbauernverband): „Alle müssen an der Steuerlast mittragen.“ Auch Noack befürwortet eine schon vorgeschlagene Prioritätenliste, mit der die mittelfristige Planung in der Gemeinde verbessert werden könne. Doch noch haben sich für die Arbeitsgruppe dazu kaum Gemeinderäte gefunden. Bei den Kindertagesstätten müsste für den Haushaltsplan eine langfristige Investitionsabfrage erfolgen, um Überraschungen zu vermeiden, so Jörg Noack. Alexander Krause (Freie Wählerliste) findet allerdings, dass diese Diskussion den Wählern nicht zu vermitteln sei. „Wir hoffen nicht, wir planen solide“, stellte er fest und sich selbst damit hinter den Haushalt. Seiner Meinung nach sei die Planung ausgewogen.

Auch Ralf Gretsch (SV Jahn Dobra) versucht den Kritikern entgegenzuhalten, dass es fahrlässig wäre, zukünftige Grundlagen nicht schon jetzt zu legen. „Wir haben schon lange über Naundorf diskutiert, wir müssen beim Brandschutz vorausschauend denken“, mahnt der Gemeinderat. Der Brandschutzbedarfsplan wurde vom Gemeinderat beschlossen, er dürfe jetzt nicht mehr infrage gestellt werden. Ralf Gretsch: „Wir müssen jetzt entscheiden nach derzeitiger Faktenlage.“

Die meisten Gemeinderäte gaben dem Haushaltsplan deshalb auch ihre Zustimmung. Nur zwei Räte stimmten dagegen, zwei enthielten sich der Stimme.

Dass in Thiendorf solide geplant wird, so auch beim Flächennutzungsplan (FNP), zeigte sich danach an Baubeschlüssen. Die fünf neuen Wohnhäuser Am Storchennest in Kleinnaundorf hatten als Standort so in den Plan Aufnahme gefunden. Nun gibt es einen Bebauungsplan, damit das Baurecht hergestellt werden kann. Anwohner Volkmar Schurig ist Antragsteller. „Der Bedarf für die Häuser ist da“, so Bürgermeister Mocker. Die neue Anliegerstraße soll per Erschließungsvertrag der Gemeinde wegen der Ver- und Entsorgung und der Feuerwehr übereignet werden.