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Gähnende Leere auf den Wahlzetteln

Im Rödertal werden im Juni neue Bürgermeister gewählt. Aber in Wachau und Radeberg gibt es nur je einen Kandidaten.

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© dpa

Von Jens Fritzsche

Zumindest wird wohl den Laternenpfosten in Radeberg und Wachau diesmal das wochenlange Tragen von Wahlplakaten erspart bleiben… Jedenfalls was die hier am 7. Juni anstehende Bürgermeisterwahl betrifft. In Wachau und Radeberg wird neben Arnsdorf im Rödertal in diesem Juni ein neues Gemeindeoberhaupt gewählt, Ottendorf-Okrilla hatte dies schon im Vorjahr getan. Und nur noch bis Montagabend haben Kandidaten Zeit, ihren sprichwörtlichen Hut in den Ring zu werfen. Und bisher haben das sowohl in Wachau, als auch in Radeberg nur die amtierenden Orts-Chefs getan. Radebergs OB Gerhard Lemm geht für SPD, Grüne, Linke und Freie Wähler ins Rennen um seine nunmehr vierte Amtszeit. Und in Wachau will Bürgermeister Veit Künzelmann den Chefposten erneut für die CDU erringen. Gegenkandidaten gibt es hier wie da bisher nicht. Und wirklich zu erwarten ist wohl auch nicht, dass sich da noch etwas tun könnte.

Die CDU in Radeberg hatte zwar zumindest angekündigt, einen Kandidaten zu suchen – aber bisher gibt es offiziell noch keinen. Dass die Christdemokraten bis Montag, 18 Uhr, noch einen Gegenspieler für Lemm nominieren, dürfte dabei wohl eher unwahrscheinlich sein. In Wachau hatte die OBL – die Offene Bürger-Liste – sogar mit Aufrufen in Zeitungen nach einem Kandidaten gesucht, der CDU-Mann Künzelmann das Bürgermeisteramt streitig machen sollte. Aber auch das blieb offenbar bisher ohne Erfolg.

Damit sieht es nun also so aus, als würde es im Rödertal in den nächsten Wochen allein in Arnsdorf zumindest einen echten Wahlkampf geben. Denn hier tritt neben Amtsinhaberin Martina Angermann – sie geht für das Bürgerforum e. V. mit Unterstützung der SPD ins Rennen – auch CDU-Mann Detlef Oelsner an. Was heißt das nun fürs Rödertal? Die SZ beantwortet die wichtigsten Fragen:

Können sich in Radeberg und Wachau noch Kandidaten anmelden?

Ja, noch bis Montag, 18 Uhr, haben Kandidaten die Möglichkeit, ihre Wahlunterlagen einzureichen. Allerdings brauchen Einzelkandidaten – also Kandidaten, die für keine bereits im Stadt- oder Gemeinderat sitzende Partei ins Rennen gehen wollen – sogenannte Unterstützungsunterschriften von Einwohnern. In Radeberg sind das aktuell 40. Diese Unterschriften müssen dabei von den Bürgern im Rathaus eingereicht werden. Das dürfte bis Montagabend wohl ziemlich knapp werden. Parteien oder Wählervereinigungen müssen zudem ihre Kandidaten in einer öffentlichen Sitzung nominieren. Auch dafür ist der Zeitplan – mit Blick zum Beispiel auf Einladungsfristen – mehr als eng.

Gibt es bei nur einem Kandidaten dann Ja- und Nein-Stimmen?

Nein, es gibt auch bei nur einem Kandidaten hinter dessen Namen lediglich die Möglichkeit, diesen Kandidaten anzukreuzen – und ihm damit die Stimme zu geben. Allerdings wird es auf dem Wahlschein dann noch eine zweite Zeile geben. Dort steht kein Name – und hier haben dann die Wähler die Möglichkeit, den Namen einer wählbaren Person einzutragen. Diese Stimmen werden dann ebenfalls gezählt – allerdings muss anschließend zunächst noch geprüft werden, ob es sich tatsächlich um wählbare Personen handelt. Das heißt bei Bürgermeisterwahlen in Sachsen unter anderem, sie müssen selbst Wahlrecht besitzen, müssen über 18 Jahre alt und dürfen nicht älter als 64 Jahre sein.

Ist bei nur einem Kandidaten eine Mindest-Stimmenzahl notwendig?

Da es sich um eine Mehrheitswahl handelt, genügt im Prinzip eine abgegebene gültige Stimme, um diese Wahl zu gewinnen. Eine Mindestanzahl an Stimmen ist nicht notwendig – also beispielsweise, dass mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten zur Wahl gehen müsste… Anders ist das übrigens bei einer vorzeitigen Abwahl eines Bürgermeisters. Laut Landeszentrale für politische Bildung ist zur Einleitung eines solchen Abwahlverfahrens ein Bürgerbegehren notwendig, das von mindestens einem Drittel der Bürger einer Gemeinde unterzeichnet sein muss. Das Abwahlverfahren kann aber auch durch einen Beschluss des Gemeinde- oder Stadtrates auf den Weg gebracht werden. Dieser Beschluss muss dann allerdings von mindestens drei Viertel der Räte unterstützt werden. Dann werden die Bürger quasi zur „Abwahl“ in die Wahllokale gerufen – und der Bürgermeister ist dann abgewählt, wenn sich mehr als die Hälfte der Bürger für diese Abwahl ausspricht.

Was passiert mit den ungültigen Stimmen?

Ungültige Stimmen werden nicht mitgezählt. Wer also den Namen des einzigen Kandidaten durchstreicht oder Beleidigungen auf den Wahlzettel schreibt, macht seine Stimme damit ungültig. Diese verfällt dann sozusagen einfach. Bei einer Bürgermeisterwahl werden nur die Stimmen gezählt, die sich für einen Kandidaten aussprechen – unabhängig, wie viele Kandidaten letztlich auf dem Wahlzettel stehen.

Was würde passieren, wenn es gar keine Kandidaten gebe?

Diese Fälle hat es vereinzelt in kleinen Gemeinden schon gegeben. In diesem Fall gibt es eine einzige Zeile auf dem Wahlzettel – hier können die Wähler dann wiederum den Namen einer wählbaren Person eintragen. Diejenige Person, die dabei am meisten genannt wird, ist dann verpflichtet, das Amt auch anzunehmen. Es sei denn, sie ist nicht wählbar oder hat schwerwiegende Gründe, das Amt nicht antreten zu können. Zum Glück sind aber Wahlen ohne Kandidaten eher die Ausnahme.