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Bautzen

Geld für Wünsche der Bautzener

Zum dritten Mal vergibt die Stadt Mittel für Herzensprojekte ihrer Einwohner. Will die niemand haben?

© Robert Schlesinger/dpa

Bautzen. Bis zum 29. Februar können Ideen für den Bautzener Bürgerhaushalt eingereicht werden. Darüber informiert die Stadtverwaltung. Der Bürgerhaushalt wurde vor drei Jahren auf Anregung der CDU-Stadtratsfraktion ins Leben gerufen, auch in diesem Jahr stehen dafür wieder 10.000 Euro zur Verfügung. Das Geld ist für Ideen und Wünsche der Bautzener reserviert, die dem Gemeinwohl dienen.

Für dieses Jahr sind allerdings noch keine Anträge eingegangen. Bereits im Mai 2019 hatte die Stadtverwaltung aufgerufen, Ideen einzureichen. Bislang ohne Resonanz. „Dass bisher keine Projektideen eingegangen sind, ist wirklich schade“, findet Markus Gießler, der im Rathaus die Vorschläge sammelt. Er vermutet, „dass vielen noch unklar ist, welche Ideen mit Mitteln aus dem Bürgerhaushalt umgesetzt werden können“.

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Tatsächlich lässt der Fördertopf vieles zu – von Papierkörben, Parkbänken oder der Begrünung im Wohnviertel über eine Bücherzelle bis hin zu Stadtteilfesten. Und all das mit der Aussicht auf eine zügige Realisierung. Denn die Projekte sollen noch im laufenden Jahr umgesetzt werden. Auch die Beantragung ist laut Stadtverwaltung einfach. Ein formloser Antrag genügt, er kann auch per E-Mail eingereicht werden. Projektideen werden auch im Büro des Oberbürgermeisters entgegengenommen. Welche Vorhaben letztendlich gefördert werden, entscheidet im Frühjahr der Finanzausschuss in öffentlicher Sitzung.

Im vergangenen Jahr gingen bei der Stadtverwaltung zwölf Projektideen ein, von denen zwei realisiert wurden. So setzten engagierte Bürger auf öffentlichen Plätzen 10.000 Blumenzwiebeln, und an der Ecke Dresdener/Dr.-Rohr-Straße wurde auf Anregung einer Privatperson eine 700 Quadratmeter große Blumenwiese angelegt. Dass nur zwei Vorhaben umgesetzt werden konnten, liegt an den Richtlinien des Bürgerhaushaltes. Nicht umsetzbar sind demnach investive Vorhaben – also solche Projekte, die langfristig Unterhaltungskosten verursachen. Dazu zählt zum Beispiel der Bau von Spielplätzen oder Rad- und Fußwegen. Auch Projekte, die sich weder in städtischer Verantwortlichkeit, noch auf städtischem Grund und Boden befinden, sind nicht förderfähig. Wer unsicher ist, ob sich seine Idee aus den Mitteln des Bürgerhaushalts finanzieren lässt, kann sich vorab erkundigen. (SZ)

Anträge an [email protected]

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