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Gemeinde-Ehe ist gescheitert

Nach dem Bürgerentscheid am Sonntag gehen Bad Muskau und Krauschwitz auch weiterhin getrennte Wege.

Von Constanze Knappe

Am Sonntag waren 3 077 Wahlberechtigte in Bad Muskau und 2 846 in der Gemeinde Krauschwitz aufgefordert, über eine Fusion zu einer neuen Stadt Bad Muskau zu entscheiden. Nachdem die Krauschwitzer 2007 schon mal in einem Bürgerentscheid eine Gemeindefusion ablehnten, fiel das Ergebnis auch diesmal eindeutig aus. Bei einer Wahlbeteiligung von 62,2 Prozent befürworteten 21,6 Prozent die Fusion, 40,4 Prozent waren dagegen.

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Er habe sich nach der großen Enttäuschung am Sonntagabend erst einmal ein Bier aufgemacht, erzählt der Krauschwitzer Bürgermeister Rüdiger Mönch. Er hatte sich den Ausgang des Bürgerentscheids anders vorgestellt und auf das Verständnis der Einwohner gehofft, sagt er. Zum Beispiel dafür, dass eine kleine Verwaltung wie die in Krauschwitz gar nicht mehr alle Aufgaben bewältigen könne, da der Personalschlüssel für die Kernverwaltung nur 2,5 Beschäftige je 1 000 Einwohner erlaubt.

Noch mehr als diese organisatorischen Fragen beschäftigen ihn die finanziellen Konsequenzen aus dem Bürgerentscheid. Man habe einen Termin im Finanzministerium, um dort die überarbeiteten Pläne für die Sanierung der Oberschule Krauschwitz vorzustellen. Wie die Gemeinde unter den jetzigen Bedingungen – also ohne die Mitgift des Freistaats für die Fusion mit Bad Muskau – den Eigenanteil von 800 000 Euro stemmen soll, dahinter stehe mehr denn je ein großes Fragezeichen, erklärt Rüdiger Mönch. Nachdem er den Ausgang des Bürgerentscheids überschlafen hat, richtet er nun den Blick nach vorn. „Die Bürger haben uns einen klaren Auftrag erteilt. Wir müssen jetzt sehen, wie es weitergeht.“ Da sei aber auch der Gemeinderat gefragt.

Bei der Wahlbeteiligung von 39,68 Prozent entfielen in Bad Muskau 19 Prozent der gültigen Stimmen auf Ja und 21 Prozent auf Nein. Da auf keiner Seite die erforderlichen 25 Prozent erreicht wurden, liegt die Entscheidung automatisch beim Stadtrat. „So, wie es die Sächsische Gemeindeordnung vorschreibt“, erklärt Hauptamtsleiter Dirk Eidtner. Einfluss auf das Ergebnis des Bürgerentscheids hat das nicht, selbst wenn der Stadtrat Bad Muskau für die Fusion stimmen würde. „Es ist wie auf dem Standesamt: Wenn der eine Ja und der andere Nein sagt, ist die Ehe gescheitert“, sagt er. Noch bevor sie begonnen hat.