Von Katja Schäfer
Bautzen. Intensiv diskutiert wird derzeit in Schirgiswalde-Kirschau über die Straßenbeleuchtung. Aus dem Bestreben, in allen Ortsteilen einheitliche Schaltzeiten einzuführen, ist eine Debatte über das nächtliche Abschalten der Laternen entbrannt. Im Stadtrat gibt es dazu ganz unterschiedliche Meinungen und bisher keine Einigung.
Wie regeln andere Städte und Gemeinden das Thema? Die meisten schalten die Straßenbeleuchtung nachts für ein paar Stunden aus. „Um Kosten zu sparen“, sagt der Oberguriger Bürgermeister Thomas Polpitz (CDU) und spricht damit im Sinne seiner Amtskollegen. Denn die Ausgaben für den Straßenlichtstrom sind ein erheblicher Posten. Der Großpostwitzer Bürgermeister Frank Lehmann (parteilos) beziffert sie für seine Gemeinde mit 32 600 Euro. In Cunewalde waren es vergangenes Jahr rund 43 700 Euro. Schirgiswalde-Kirschau kalkuliert mit rund 60 000 Euro. Und das, obwohl in allen genannten Orten die Laternen nachts für längere Zeit dunkel bleiben. In Cunewalde ab 23.30 Uhr für reichlich fünf Stunden, in der Nacht zum Sonntag sogar für gut sechs Stunden. Ausnahmen in der Gemeinde bilden die Albert-Schweitzer-Siedlung in Weigsdorf-Köblitz, die Neudorfstraße und ein Teil der Hauptstraße in Niedercunewalde. Dort sind die Lampen auf energiesparende LED-Technik umgerüstet und bleiben durchgehend an.
In Großpostwitz wird die Straßenbeleuchtung zwischen 0.30 und 4 Uhr gelöscht. „Das ist von den Bürgern akzeptiert“, sagt Frank Lehmann. Änderungswünsche lägen ihm nicht vor. In Obergurig geht das Licht schon um 23 Uhr aus. Aber nur montags bis donnerstags. Am Freitag und Sonnabend wird 0.30 Uhr abgeschaltet, am Sonntag um 24 Uhr. In der Woche geht es 4.30 Uhr wieder an, am Wochenende um 6 Uhr. Doch es gibt Ausnahmen. „Bei Veranstaltungen wie Dorffesten werden einige Straßenzüge manuell länger angeschaltet“, berichtet Thomas Polpitz. Eine Besonderheit stellt der Ortsteil Singwitz dar. Dort ist es an vier Straßen nie ganz dunkel. Mit fortschreitender Zeit werden nur einige Laternen gelöscht. Erst geht eine von drei Lampen aus, später sind es zwei von drei. Moderne Technik erlaubt das.
Die Ansteuerung einzelner Lampen ist auch in Wilthen in einigen Bereichen möglich, zum Beispiel an der Zittauer Straße. Dort wird zwischen 0 und 4 Uhr jede zweite Lampe abgeschaltet. Ansonsten bleiben alle Laternen in der Stadt und den Ortsteilen durchgehend an. „Diese Regelung wurde unmittelbar mit meinem Amtsantritt 2008 realisiert“, berichtet Bürgermeister Michael Herfort (CDU). Bis dahin gab’s nächtliche Abschaltungen. „Gefühlte Sicherheit und ein städtischer Charakter spielten für mich eine Rolle, aber auch die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Fahrzeuge“, sagt Herfort. Er zieht eine positive Bilanz: „Niemanden stört die Beleuchtung. Ich habe oft gehört, dass sich die Wilthener dadurch sicherer und städtischer fühlen gegenüber den ,dunklen’ Nachbargemeinden. Und: Einbrüche gab es in den Zeiten der Abschaltung eindeutig mehr.“ Die Stromkosten liegen bei rund 50 000 Euro im Jahr. „Die Mehrausgaben für das durchgehende Leuchten machen davon 12 500 Euro aus“, sagt der Bürgermeister.
Die Beleuchtung von Straßen liegt ganz im Ermessen der Städte und Gemeinden. Das macht ein Rundschreiben deutlich, das der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) vor einigen Jahren an alle Mitglieder verschickt hat, wie SSG-Grundsatzreferent Falk Gruber sagt. Darin heißt es unter anderem: „Gesetzliche Vorschriften, welche die Gemeinden zur Durchführung einer Straßenbeleuchtung während der ganzen Nachtzeit für bestimmte Baugebiete oder Ortsdurchfahrten verpflichten, gibt es nicht.“ Pflicht ist eine durchgehende Beleuchtung nur an Fußgängerüberwegen. Der SSG weist jedoch darauf hin, dass die Straßenbeleuchtung „eine öffentliche Aufgabe im Rahmen der Daseinsvorsorge ist“.
So unterschiedlich die befragen Orte die Straßenbeleuchtung handhaben – ein Ziel verfolgen alle: Die Laternen schrittweise auf LED-Technik umzustellen. Denn damit wird Strom gespart. Cunewalde erwartet zum Beispiel durch die letztes Jahr erfolgte Umrüstung der 25 Laternen in der Schweitzer-Siedlung eine Einsparung von 3 000 Euro. Doch solche Modernisierungen sind erstmal mit Kosten verbunden. „Ein mehrjähriges Förderprogramm wäre sehr hilfreich“, sagt Thomas Martolock; sicherlich auch im Sinne vieler Amtskollegen.