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Pegida bekommt den Altmarkt nicht

Kinderfest gegen „Patrioten“-Demo: Im Streit um den Veranstaltungsort für das geplante Pegida-Jubiläum am Sonnabend hat das Dresdner Verwaltungsgericht entschieden. Trotzdem könnte das Gezerre um den Platz weitergehen.

© Christian Juppe

Dresden.Die Pegida-Organisatoren hatten bei den Vorbereitungen darauf gesetzt, den dritten Jahrestag auf dem Theaterplatz zu feiern. Der Platz, gegen den sie sich nun sträuben, wie nun durch das Gerichtsverfahren bekannt wurde, das Pegida losgetreten hat.

Denn bereits am 14. August wollten die „Patriotischen Europäer“ die Versammlung für den 28. Oktober auf dem Theaterplatz anmelden. Doch sie kamen zu spät. Es gab damals bereits eine - inzwischen zurückgezogene - Anmeldung für diesen Ort am selben Tag. Ebenso erging es dem Bündnis beim Neumarkt. Also blieb nach Verhandlungen mit der Stadt der Altmarkt übrig.

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Da nun aber die Veranstalter der Wohltätigkeitsveranstaltung Hope Gala ihr Kinderfest auf dem Altmarkt durchführen wollen und dieses in der Nähe der Gala, die im Kulturpalast stattfindet, sein soll, hat die Stadt Pegida den Altmarkt wieder entzogen. Dagegen geht Pegida-Frontmann Lutz Bachmann gerichtlich vor und verlor nun vorm Dresdner Verwaltungsgericht. Das Kinderfest kann nicht verlegt werden, entschieden die Richter. Wenn es nicht auf dem Altmarkt stattfinden könne, müsse es abgesagt werden – wegen der nicht gegebenen Nähe zur Gala. Wenn Pegida sich auf die Versammlungsfreiheit berufe, stehe dem hier die Kunstfreiheit gegenüber, da beim Kinderfest Künstler auftreten.

Bachmann kündigte in einer Videobotschaft an, bis vor das Oberverwaltungsgericht in Bautzen zu ziehen. Dort könnte er Beschwerde einlegen und eine weitere Eilentscheidung einfordern. Allerdings wäre es auch nicht die erste Ankündigung Bachmanns, die ins Leere läuft.

Die Gegner mobilisieren bereits für den Theaterplatz, um neben Pegida zu protestieren. Zudem gibt es weitere fünf Gegenveranstaltungen am Sonnabend. Diese sollen um 16.30 Uhr bei einer Abschlusskundgebung auf dem Neumarkt enden.

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