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Zittau

Gericht verbietet "Kampf der Nibelungen"

Nachdem die Stadt Ostritz der rechten Kampfszene den Termin am Sonnabend gestrichen hat, wehrt sich der Veranstalter. Bisher erfolglos.

Symbolbild.
Symbolbild. © Paul Sander

Die rechtsextreme Kampfsportveranstaltung "Kampf der Nibelungen" am Sonnabend in Ostritz wird wohl ausfallen. Das Verwaltungsgericht Dresden hat einen Eilantrag des Veranstalters jetzt abgelehnt und damit das Verbot der Stadt Ostritz vom 4. Oktober bestätigt. 

Die Behörde meint, dass vom "Kampf der Nibelungen" eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. Dafür wertete die Stadt auch Erkenntnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz aus. Sie kam zu dem Entschluss, dass die Veranstaltung entgegen ihren öffentlichen Darlegungen keinen Sportcharakter habe, sondern rechtsextreme Kampfertüchtigung sei und der Vorbereitung eines politischen Kampfes diene.

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Das Gericht teilte die Einschätzung der Behörde. Demnach diene die Veranstaltung dazu, ein Zusammengehörigkeitsgefühls zu schaffen und sich dort die Teilnehmer nur gegenseitig bestärken sollen im politischen Kampf gegen das hassenswerte System der freiheitlich demokratischen Grundordnung, heißt es in der Begründung. Das Gericht konnte jedoch nicht die Ansicht teilen, dass derzeit eine konkrete Gefahr ausgeht.

Es wog daher zwischen dem öffentlichen und wirtschaftlichen Interesse ab und entschied aufgrund des ihrer Ansicht nach besonders hochwertigen öffentlichen Schutzgutes letztlich zu Lasten des Antragstellers. Der kann gegen den Beschluss Widerspruch  beim Oberverwaltungsgericht einlegen - und kündigte dies auch bereits an. 

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