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Glashütte: Was passiert mit den Barthel-Stimmen?

Eine ungewöhnliche Konstellation gibt es in Glashütte. Auf dem Zettel zur Bürgermeisterwahl stehen drei Namen, aber nur zwei wollen die Posten haben.

Die Stadt der Uhren bekommt einen neuen Bürgermeister. Gewählt wird dieser parallel zur Bundestagswahl.
Die Stadt der Uhren bekommt einen neuen Bürgermeister. Gewählt wird dieser parallel zur Bundestagswahl. © Frank Baldauf

Zur Bürgermeisterwahl in Glashütte werden drei Kandidaten auf dem Stimmzettel stehen. Doch nur Sven Gleißberg (parteilos) und Tilo Bretschneider (AfD) wollen im Fall ihrer Wahl das Amt annehmen. Steffen Barthel, der von der Freien Wählergemeinschaft Johnsbach nominiert wurde und dessen Name auch auf dem Schein stehen wird, hat seinen Wahlkampf aus gesundheitlichen Gründen eingestellt.

Das hat nicht nur die Wähler überrascht, sondern auch die Experten im Landratsamt Pirna. "Eine derartige Situation hat es im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bei einer Bürgermeisterwahl bisher nicht gegeben", sagt der Leiter des Kommunalamtes, Thomas Obst, auf Nachfrage. Dennoch ist das Verfahren auch in diesem Fall geregelt.

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Warum wurde Steffen Barthel nicht ersetzt?

Die Johnsbacher hätten Barthel bis zum 22. Juli ersetzen können. Bis zu diesem Tag konnten die Wahlvorschläge eingereicht werden. Eine Woche später, am 29. Juli, entschied der Gemeindewahlausschuss über die Zulassung der Bewerber. Barthel kündigte aber erst am 27. August an, dass er seinen Wahlkampf einstellt. Nach dem Gesetz hätte der Bewerbername sogar bis zum Tag der Zulassungsentscheidung ausgetauscht werden können. Die Bedingungen dafür sind, dass der Bewerber verstorben ist oder seine Wählbarkeit verloren hat.

Hätte die Wahl abgesagt werden können?

Das Landratsamt kann eine Bürgermeisterwahl absagen, wenn es bei der Wahlvorbereitung nicht behebbare Mängel gegeben hätte. Das wäre der Fall, wenn es nur nicht wählbare Bewerber gegeben hätte, die zudem noch fehlerhaft zugelassen wurden. Aber auch höhere Gewalt hätte ein Grund sein können. Das war im April 2020 in Dürrröhrsdorf-Dittersbach und Tharandt aufgrund der Corona-Pandemie so. "Diese Fälle liegen bei der anstehenden Bürgermeisterwahl nicht vor", so Obst. Trotz der Entscheidung von Barthel gibt es mit dem AfD-Mann Bretschneider und dem parteilosen Gleißberg zwei Bewerber. "Damit kann eine dem Kommunalwahlrecht entsprechende Wahl durchgeführt werden", so Obst.

Kann man einen Vorschlag auf den Stimmzettel schreiben?

Das Aufschreiben eines anderen Namens auf den Stimmzettel ist nicht zulässig. Denn dort stehen mehrere Bewerber. Wer den Stimmzettel um einen Namen "ergänzt", macht seine Stimmabgabe ungültig. "Eine gültige Stimme kann nur durch Ankreuzen eines der drei Bewerber abgegeben werden", so Obst.

Ende Juni war die Lage noch klar. Da stand Steffen Barthel als Kandidat für die Bürgermeisterwahl in Glashütte noch bereit. Ende August hat seinen Wahlkampf eingestellt.
Ende Juni war die Lage noch klar. Da stand Steffen Barthel als Kandidat für die Bürgermeisterwahl in Glashütte noch bereit. Ende August hat seinen Wahlkampf eingestellt. © Karl-Ludwig Oberthür

Was passiert, wenn Steffen Barthel gewinnt?

Wenn die Wahl für gültig erklärt wird und der Gewählte mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen hat und sein Amt dann nicht annimmt, muss neu gewählt werden. "Hierfür können erneut Wahlvorschläge eingereicht werden", erläutert Obst. Die Parteien und Wählervereinigungen müssen hierfür erneut Kandidaten nominieren. Der Stadtrat bestimmt den Wahltag.

Kann es beim zweiten Wahlgang neue Kandidaten geben?

Nein. Zwischen 1990 und 2013 war es möglich, bei Bürgermeister- und Landratswahlen im zweiten Wahlgang neue Bewerber aufzustellen. Damit sollte den Parteien und Wählervereinigungen die Möglichkeit gegeben werden, im zweiten Anlauf einen konsensfähigen Alternativbewerber zu präsentieren. Bei der Bürgermeisterwahl in Dresden 2001 war es zum Beispiel der letzte Bürgermeister zur DDR-Zeit, Wolfgang Berghofer, der aber nicht gewählt wurde. Generell habe sich dieses Verfahren in der Praxis nicht bewährt, hieß es damals. Es habe nur wenige Nachnominierungen gegeben, die aber alle nicht erfolgreich waren. Deshalb entschied der Landtag, die Regelung ab 2014 zu ändern. Seither kann kein neuer Bewerber nominiert werden. "Dies erleichtert erheblich die Vorbereitung des zweiten Wahlgangs für die Wahlbehörden", zitiert Obst aus den Unterlagen des Landtages.

Gab es Nachfragen zum weiteren Prozedere?

Nein. "Es gab nur Abstimmungen mit der Stadtverwaltung zur Sach- und Rechtslage", so Thomas Obst.

Wie reagieren die zwei verbliebenen Kandidaten?

Gleißberg erklärte im SZ-Wahlforum, dass er mit Barthel Kontakt hatte und ihm gute Besserung gewünscht habe. Auch Bretschneider äußerte sich zu Barthel. Er sagte, dass er in dessen Heimatort Bürger getroffen habe, die den Rückzug nicht verstanden hätten und sehr verärgert wären. Barthel galt bis zu seiner Absage als chancenreicher Kandidat, der viele Unterstützer hinter sich bringen konnte.

Wie stehen die Chancen?

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Das ist schwer zu sagen. Nicht wenige glauben, dass es in der ersten Runde noch keine Entscheidung geben wird, weil viele trotz seiner Absage für Barthel stimmen werden. Spannend ist, wie die anderen beiden Bewerber abschneiden. Gleißberg, der in der Öffentlichkeit noch nicht so bekannt ist, ist seit seiner Nominierung in den sozialen Medien sehr aktiv. Zudem besuchte er in den letzten Wochen jeden Ortsteil mit seinem Wahlkampfstand, um mit den Bürgern ins Gespräch zukommen. Er verteilte Flyer und wirbt über Plakate. Auch Bretschneider, der nicht nur durch seine Arbeit im Stadt- und Ortschaftsrat vielen bekannt ist, war in den letzten Wochen viel unterwegs, um Wahlwerbung zu verteilen. Auch er wirbt auf mehreren Plakaten für sich.

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