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Glashüttes Zukunft in der Warteschleife

Im Stadtrat gibt es Dissens, wie zwei Flächen künftig genutzt werden sollen. Eine Mehrzahl der Abgeordneten weigerte sich, öffentlich darüber zu diskutieren.

Glashütte liegt in zwei Tälern - hier ein Blick in das Prießnitztal. Die Enge macht die Flächennutzung in der Kernstadt kompliziert.
Glashütte liegt in zwei Tälern - hier ein Blick in das Prießnitztal. Die Enge macht die Flächennutzung in der Kernstadt kompliziert. © Karl-Ludwig Oberthür

Wie soll sich Glashütte entwickeln? Antworten auf diese Frage soll demnächst der Flächennutzungsplan geben, mit dem sich die Verwaltung und der Stadtrat seit einigen Monaten beschäftigt. Er ist ein grundsätzliches Planungsinstrument, sagt Bürgermeister Markus Dreßler (CDU). Doch die Arbeit daran ist nach einer sehr kontroversen Debatte in der jüngsten Stadtratssitzung ins Stocken geraten.

Dort lehnte es eine knappe Mehrheit von neun zu acht Stimmen ab, Planer Hans-Joachim Bothe zu den neuesten Entwicklungen zu hören. Sie folgten vielmehr Forderungen von Jörg Eichler (Wählervereinigung Reinhardtsgrimma).

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Eichler monierte, dass kurzfristig eine Änderung vorgenommen wurde. Demnach soll auf einer Landwirtschaftsfläche eine großflächige Fotovoltaikanlage entstehen können. Er beklagte, dass weder der Stadtrat noch der Ortschaftsrat Cunnersdorf vorab gehört wurden. Eichler warnte vor einem Wildwuchs solcher Mega-Anlagen und verwies darauf, dass der Freistaat demnächst Regeln dazu erlassen wolle. Deshalb sollte abgewartet werden. Es bedarf der "ordnenden Hand" des Ortschaft- und Stadtrates, so Eichler.

Geplantes Baugebiet soll aus den Plan raus

Andreas Dießler (Wählervereinigung Reinhardtsgrimma), begründete später, warum er für eine Vertagung war. Ihn ärgerte, dass die Verwaltung ein geplantes Baugebiet an der Unteren Dorfstraße in Hausdorf noch immer nicht aus dem Plan herausgenommen habe, so wie es der Wunsch des Ortschaftsrates gewesen sei. Dieses Gebiet habe "gravierende Defizite vor allem hinsichtlich der wassertechnischen Erschließung", hieß es in einer Stellungnahme des Ortschaftsrates. Die Fläche sollte nicht bebaut werden, da sie bei Starkregen als Ausbreitungs- und Pufferfläche dient.

Dreßler verteidigte das Vorgehen, beide Vorhaben zunächst in den Flächennutzungsplan aufgenommen zu haben. Beide Themen wollte er in der Ratssitzung besprechen, um dann gegebenenfalls Änderungen vorzunehmen. Er erinnerte daran, dass auch die jeweiligen Grundstückseigentümer ein Mitspracherecht haben, wie ihre Flächen künftig genutzt werden können. Doch darauf wollten sich mehrere Räte nicht einlassen. Sie forderten eine Vorberatung in den Ausschüssen.

Bürgermeister spricht von Arbeitsverweigerung

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Dreßler kritisierte diese Haltung scharf. "Für mich ist das ein Stück Arbeitsverweigerung. Herr Bothe hat sich extra dafür auf den Weg gemacht“. Ihm sei es unbegreiflich, warum der Stadtrat den Planer nicht hören und nicht über die zwei erkennbar strittigen Themen beraten will. "Über diese hätte man abstimmen können". Letztlich hätte der Stadtrat den Beschluss immer noch verschieben können.

Wäre man in der Ratssitzung zu einer Lösung gekommen, hätte der überwiegend konsensfähigen Flächennutzungsplanentwurf bestätigt werden und das Verfahren fortgesetzt werden können.

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