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Glashütter Stadtsäckel ist gut gefüllt

Die Uhrenstadt investiert in Straßen, den Hochwasserschutz und die Stadtentwicklung. Geld fließt auch nach Pirna. Fünf Fakten zum Haushalt.

© Egbert Kamprath

Von Maik Brückner

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Glashütte. Rund 13 Millionen Euro will die Stadt Glashütte in diesem Jahr einnehmen. Um ihre Aufgaben zu erfüllen, wird sie etwas mehr ausgeben. Treten die Prognosen ein, bleibt eine Lücke von 960 000 Euro. Dieses Geld fehlt der Stadt, um die Abschreibung zu erwirtschaften. Das erklärte Bürgermeister Markus Dreßler (CDU) am Dienstagabend im Glashütter Stadtrat. Dort stellte er den Haushaltsplan und die in den letzten Tagen eingearbeiteten Änderungen vor. Die wichtigste betrifft das Handwerkerheim in Johnsbach. Entgegen den Plänen vom Dezember will Glashütte den Abriss dieser Ruine nicht nur planen, sondern auch realisieren. Dafür sollen rund 250 000 Euro bereitgestellt werden. Im Gegenzug verzichtet die Stadt auf den Abriss des leerstehenden Wohnhauses an der Luchauer Straße 11 in Glashütte. Das soll erst 2019 fallen. Außerdem wird die Stadt mehr Geld, konkret rund 46 000 Euro, bereitstellen, um Bushaltestellen in Oberfrauendorf umzugestalten. Die Stadträte hatten dagegen nichts einzuwenden. Debatten gab es um zwei Vorhaben, die noch in der Planungsphase stecken. Dabei ging es um den möglichen Bau eines Naturbades und die Schaffung neuer Parkplätze an der Emil-Lange-Straße. So machten einige Räte und der Glashütter Ortsvorsteher Maik Lehmann (Wählervereinigung Zeitlos) erneut die Forderung auf, dass die Stadt die Flächen an der Ausflugsgaststätte Bretthäusel als Standort für ein Naturbad untersuchen lassen soll. Gegenwärtig gilt eine Fläche in Oberschlottwitz als Vorzugsvariante. Kritik gab es auch an den Überlegungen, die Garagen an der Emil-Lange-Straße abzureißen, um dort Parkflächen zu schaffen. Stadtrat Helmut Wagner (WV Zeitlos) zweifelte an, ob das wirtschaftlich sei. Dreßler versprach, dass beide Vorhaben in den nächsten Wochen ausführlich diskutiert werden. Mit dem Haushaltsbeschluss werden in beiden Fällen keine Fakten geschaffen. Letztlich überzeugte das den Stadtrat. Dieser votierte bei einer Enthaltung für das Zahlenwerk.

Fünf Fakten zum Glashütter Haushalt

Unternehmen sollen Geld in die Stadtkasse bringen.

Größte Einnahmequelle der Stadt Glashütte soll auch in diesem Jahr die Gewerbesteuer sein. Über die möchte die Stadt sechs Millionen und damit 200000 Euro mehr als im Vorjahr einnehmen. Außerdem rechnet sie mit 1,9 Millionen Euro, die sie über die Einkommensteuer bekommen soll. Der kommunale Anteil an der Umsatzsteuer soll 732300 Euro bringen, das sind 322300 Euro mehr als im Vorjahr. Grund für das Anwachsen ist eine Änderung der Verteilung, die der Bund beschlossen hat. Demnach bekommen Kommunen ab 2018 einen größeren Anteil ab, um ihre Aufgaben zu finanzieren. Vom Land erwartet die Stadt Zuschüsse in Höhe von 1,7 Millionen Euro, unter anderem für die Betreibung der Kitas. Die Hebesätze für die Steuern werden nicht verändert. Bei der Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe bleibt es bei 290 Prozent, bei bebauten Grundstücken bei 395 Prozent und bei der Gewerbesteuer bei 400 Prozent.

Das Personal ist der größte Ausgabeposten.

Die Ausgaben für das Personal werden weiter steigen. Glashütte rechnet mit Ausgaben in Höhe von rund 4,8 Millionen Euro. Das sind 176 600 Euro mehr als 2017. Dafür gibt es mehrere Gründe. So rechnet die Verwaltung mit Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst. Zudem benötigen die Kindertagesstätten weiteres Personal, um die größere Anzahl von Kindern zu betreuen und die Anforderung des Gesetzgebers zu erfüllen. Letzterer fordert, dass es mehr Erzieher pro Kinder gibt, unter anderem im Krippenbereich. Hier wurden 2017 sechs Kinder von einer Erzieherin betreut. Ab diesem Jahr soll sie nur noch für fünf Kinder zuständig sein.

Viel Geld soll für Straßen und Wege bereitgestellt werden, um diese zu sanieren oder neu anzulegen.

Rechnet man die Investitionen und Maßnahmen zur Instandhaltung zusammen, die Glashütte in diesem Jahr in Angriff nehmen möchte, kommt man auf die stattliche Summe von knapp vier Millionen Euro. Das meiste Geld möchte die Stadt ausgeben, um Straßen und Wege zu sanieren beziehungsweise herzurichten. Zwei der teuersten Maßnahmen sind in der Kernstadt Glashütte geplant. Hier soll die Treppe zwischen der Emil-Lange-Straße und der Feldstraße durch einen Neubau ersetzt werden. Dafür wird Glashütte Geld in einem niedrigen sechsstelligen Bereich bereitstellen. Ebenfalls auf der Agenda steht die Sanierung des Cunnersdorfer Weges in Glashütte. Geplant ist auch der Bau eines Gehweges entlang der Johnsbacher Hauptstraße. Letzterer soll im Zuge der Sanierung dieser Ortsstraße angelegt werden. Bauherr auf der Straße ist das Landratsamt. Ebenfalls ein großer Posten ist die Neugestaltung des Außengeländes am Klubhaus Hausdorf. Auch hier rechnet Glashütte mit einer niedrigen sechsstelligen Investitionssumme. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Beseitigung von Hochwasserschäden. 2018 wird sich Glashütte darauf konzentrieren, eine zu schmale Brücke in Niederfrauendorf durch einen Neubau zu ersetzen und das Gebiet so umzugestalten, dass die Lockwitz besser abfließen kann. Insgesamt soll für die Gewässerpflege rund eine Million Euro ausgegeben werden.

Stadt gibt Geld an den Kreis, damit der arbeitsfähig bleibt.

Das Landratsamt Pirna erfüllt viele Dinge, von denen die Städte und Gemeinden im Kreis, also auch Glashütte, profitieren. Dazu zählen die Organisation und Finanzierung der Sozial- und Jugendhilfe und die Unterhaltung von Kreisstraßen. Allerdings braucht das Landratsamt dafür Geld. Dieses kommt zum übergroßen Teil von den Gemeinden über die sogenannte Kreisumlage. Deren Höhe wird jährlich bestimmt. Glashütte rechnete im Dezember mit einem fälligen Betrag in Höhe von 2,71 Millionen Euro. Inzwischen haben sich der hiesige Städte- und Gemeindetag mit der Kreisverwaltung auf einen niedrigeren Satz geeinigt, sagt Bürgermeister Dreßler, der Mitglied in diesem Gremium ist. Nunmehr geht das Rathaus von 2,65 Millionen Euro aus. Im Vergleich zu 2017 sind das trotzdem 350000 Euro mehr. Das entspricht in etwa der zusätzlichen Summe, die Glashütte über die Neuverteilung der Umsatzsteuer erwartet.

Reichensteuer wird auch 2018 wieder fällig.

Da Glashütte im Vergleich zu anderen Kommunen sehr viel Geld über die Gewerbesteuer erwirtschaftet, muss die Stadt zum wiederholten Mal eine Finanzausgleichsumlage, die auch als Reichensteuer bekannt ist, an den Freistaat zahlen. Dafür werden nach derzeitigen Berechnungen der Kämmerei rund 744100 Euro fällig. Das sind im Vergleich zu 2017 rund 132000 Euro mehr. „Klar würde ich mich über jeden Euro mehr freuen, den wir behalten könnten“, sagt Bürgermeister Dreßler. Dennoch habe er Verständnis dafür, dass Kommunen mit höheren Steuereinnahmen finanzschwächere Gemeinden über diese Umlage indirekt unter die Arme greifen.

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