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Glaubitz ist nicht mehr reich

Bislang musste die Gemeinde Reichensteuer zahlen – bald braucht sie Zuschüsse. Nun sollen alle Ausgaben auf den Prüfstand.

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© Symbolbild/dpa

Von Antje Steglich

Glaubitz. „Wir haben eine neue Armenstufe erreicht. Ab 2017 sind wir nicht mehr abundant“, erklärte der Glaubitzer Bürgermeister Lutz Thiemig (parteilos) seinen Gemeinderäten in deren jüngster Sitzung. Das sei aus der aktuellen Finanzmesszahl abzuleiten, die der Verwaltung jetzt vorliegt. Demnach sind die Steuereinnahmen im Vergleich zur Einwohnerzahl so gering, dass die Gemeinde keinen Finanzausgleich mehr zahlen muss, der umgangssprachlich auch Reichensteuer genannt wird. Stattdessen erhalte die Kommune im nächsten Jahr etwa 115 000 Euro an Schlüsselzuweisungen vom Freistaat, um seine Aufgaben erfüllen zu können.

„Das ist keine gute Sache. Es fehlt noch mehr Geld als vorher. Alle freiwilligen Leistungen stehen jetzt auf dem Prüfstand“, kündigte Lutz Thiemig an. An welchen Posten genau gespart werden könne, dazu wollte sich der Bürgermeister nicht äußern. Dazu müssten nun zunächst die Gemeinderäte in der bereits angelaufenen Haushaltsdiskussion Stellung nehmen.

Seit 2009 musste Glaubitz nach dem Solidarprinzip im Freistaat die Reichensteuer zahlen, nachdem eine Sammelklage der betroffenen Kommunen vor dem sächsischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert war. Damals waren es 474 000 Euro, in diesem Jahr waren noch 135 000 Euro fällig. Doch schon bei der letzten Haushaltsdiskussion hatte Lutz Thiemig gewarnt, dass die Kommune trotz Schuldenfreiheit nur noch vom Ersparten lebe, weil die Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren um mehr als die Hälfte eingebrochen sei. Ob die Kommune nun dauerhaft „arm“ bleibt und auf Schlüsselzuweisungen angewiesen ist, sei laut Bürgermeister allerdings nicht absehbar: „Das wäre Kaffeesatzleserei.“