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Görlitz lässt sich Zeit mit E-Mobilität

Sonderparkplätze für E-Autos sind derzeit in der Stadt nicht geplant und auch für ein länger angekündigtes Konzept braucht das Rathaus offenbar mehr Zeit.

© André Schulze

Von Daniela Pfeiffer

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Görlitz. Görlitz tut sich schwer mit Elektromobilität. Immer wieder geht es zwar um das Thema, etwas wirklich Greifbares aber gibt es bislang nicht. Im vergangenen Sommer kam die Anfrage des Görlitzer Immobilienmaklers Andreas Lauer, der auf dem Demianiplatz wohnt und Fahrer eines E-Autos ist, im Stadtrat zur Sprache. Damals war der Demianiplatz noch Baustelle und Lauer wollte wissen, ob man nicht dort einen Anschluss für eine Energietankstelle einrichten könnte. Die Antwort von Bauamtsleiter Torsten Tschage damals: Ein entsprechendes Kabel sei schon verlegt. Getan hat sich seither aber nicht mehr viel. Auch die in besagter Stadtratssitzung vom Oberbürgermeister angekündigten Maßnahmen zur E-Mobilität lassen auf sich warten.

Laut Stadtplaner Hartmut Wilke sei ein entsprechendes Konzept bislang keineswegs versprochen gewesen. Angekündigt sei „eine Beschlussvorlage für eine Willensbekundung, auf deren Basis ein Konzept erstellt werden soll“. Das klingt, als würde noch viel Zeit ins Land gehen. Zumal Wilke betont, der Beschluss befinde sich „im Status der Vorbereitung, da er fachlicher Untersetzungen bedarf“. Zumindest beinhaltet die Beschlussvorlage aber Ideen zur Versorgung von Fahrzeugen mit Elektroenergie. Es soll untersucht werden, welche Standorte für Ladestationen infrage kommen. Für die Finanzierung liegen die städtischen Hoffnungen auf der neuen Förderrichtlinie des Bundes für Elektromobilität. Elektrofahrzeuge inklusive der dafür notwendigen Ladeinfrastruktur sollen gefördert werden – einer der Schwerpunkte sind demnach kommunale Elektromobilitätskonzepte.

Ob in einem solchen Konzept auch kostenlose Parkplätze für Elektroauto-Fahrer enthalten sein werden, darüber wird noch zu reden sein. Einerseits regte Bürgermeister Michael Wieler im Technischen Ausschuss an, das zu diskutieren. Drei Tage nach dem Beschluss zur neuen Parkgebührenordnung war nämlich die Anregung gekommen, E-Mobile von Parkgebühren auszunehmen. „Das ist rechtlich möglich, um das innerstädtische Klima zu verbessern“, so Michael Wieler. „Wenn wir irgendwann an dem Punkt sein sollten, dass wir 50 Prozent E-Mobile haben, muss man darüber sicher noch mal nachdenken, jetzt ginge es erstmal um einen Anschub.“ Aber die Räte könnten das gern in ihren Fraktionen einmal diskutieren.

Ordnungsamtsleiterin Sylvia Queck-Hänel sieht kostenloses Parken für E-Autos derzeit nicht als Schwerpunkt. „Die Erhebung oder Befreiung von Parkgebühren sollte nicht als primärer Bestandteil oder Aufgabe eines Konzeptes zur Elektromobilität angesehen werden“, findet sie. Es bedürfe einer Betrachtung und der Bewertung der Auswirkungen auf den innerstädtischen ruhenden Verkehr insgesamt. Dies werde zur Zeit innerhalb der Verwaltung geprüft und diskutiert, das Verkehrskonzept wird laufend fortgeschrieben.

Zudem ist laut Queck-Hänel gegenwärtig nicht absehbar, wie eine Privilegierung von E-Autos und deren Kontrollierbarkeit technisch umgesetzt werden kann. „Das scheitert aktuell schon allein daran, dass die Kennzeichnung dieser Fahrzeuge etwa mit einem zusätzlichen „E“ am Kennzeichen oder einer Plakette weder vom Kraftfahrtbundesamt bei der Datenübermittlung noch von den verwendeten IT-Systemen abgebildet werden könne.