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AfD macht Rolle rückwärts in Görlitz

Ein neues Fraktionsmitglied war für den städtischen Wirtschaftsausschuss vorgesehen. Das schien nicht recht zu passen.

Peter Stahn (li.) kürzlich bei seiner Vereidigung im Görlitzer Stadtrat.
Peter Stahn (li.) kürzlich bei seiner Vereidigung im Görlitzer Stadtrat. © Pawel Sosnowski/pawelsosnowski.c

Die AfD-Fraktion im Görlitzer Stadtrat hat sich umentschieden. Sie wollte Peter Stahn als Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Stadtentwicklung.

Stahn ist erst seit Kurzem Mitglied im Stadtrat. Er ist Nachrücker für Mathias Volprich, der das Gremium auf eigenen Wunsch verlassen hat. Deshalb standen auch Neubesetzungen in den städtischen Ausschüssen an. Vorgesehen war Stahn seitens der AfD-Fraktion für den Wirtschafts-Ausschuss. Kurz vor der Stadtratssitzung gab sie eine Änderung ein, in der Stahn nicht mehr als Mitglied, sondern als zweiter Stellvertreter genannt ist. Als Hauptmitglied hat sich die AfD für Detlef Lothar Renner entschieden.

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Ein Grund ist bislang nicht bekannt. Beim Wirtschaftsausschuss handelt es sich, anders als beim Technischen oder dem Verwaltungsausschuss, um einen beratenden Ausschuss. Jedes Mitglied der verschiedenen Fraktionen hat zwei Stellvertreter. Im fünfköpfigen Wirtschaftsausschuss kann die AfD zwei Mitglieder benennen, neben Detlef Lothar Renner ist das Sven Vetter.

Kurz nach seiner Vereidigung als Stadtrat musste sich Peter Stahn vorm Amtsgericht verantworten. Er wurde wegen vorsätzlichen Bankrotts und Betrugs zu einer Geldstrafe verurteilt. Es ging dabei um eine Immobilie, eine Wohnung in Breslau, die er während eines Privatinsolvenzverfahrens und auch bei zwei Anträgen auf Sozialleistungen nicht angegeben hatte. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig. Im Görlitzer Stadtrat darf Stahn trotz Urteil weiterhin mitwirken.

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