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Theater um AfD-Städträte geht in die Verlängerung

Zwei AfD-Stadträte wollten in Görlitz aus dem Stadtrat austreten. Dabei gab es einen Formfehler. Jetzt wird geprüft, was das bedeutet.

Von Susanne Sodan
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Bei sich selbst sieht die AfD keine Fehler.
Bei sich selbst sieht die AfD keine Fehler. © Pawel Sosnowski/pawelsosnowski.c

Das Justiziariat der Stadt Görlitz prüft, was vorigen Donnerstag im Görlitzer Stadtrat eigentlich geschehen ist, ob die Beschlüsse der Sitzung rechtmäßig sind, ob und welche Entscheidungen wiederholt werden müssen. Das teilt Oberbürgermeister Octavian Ursu mit. Hintergrund sind die Austritte zweier Mitglieder der AfD-Fraktion aus dem Stadtrat.

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