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Theater um AfD-Städträte geht in die Verlängerung

Zwei AfD-Stadträte wollten in Görlitz aus dem Stadtrat austreten. Dabei gab es einen Formfehler. Jetzt wird geprüft, was das bedeutet.

Bei sich selbst sieht die AfD keine Fehler.
Bei sich selbst sieht die AfD keine Fehler. © Pawel Sosnowski/pawelsosnowski.c

Das Justiziariat der Stadt Görlitz prüft, was vorigen Donnerstag im Görlitzer Stadtrat eigentlich geschehen ist, ob die Beschlüsse der Sitzung rechtmäßig sind, ob und welche Entscheidungen wiederholt werden müssen. Das teilt Oberbürgermeister Octavian Ursu mit. Hintergrund sind die Austritte zweier Mitglieder der AfD-Fraktion aus dem Stadtrat.

Thomas Seliger und Matthias Volprich von der AfD-Fraktion hatten ihren Austritt selbst beantragt und stimmten vermutlich bei ihren eigenen Anträgen mit ab. Weil sie aber persönlich betroffen sind, hätten sie sich als befangen erklären und der Stimme enthalten müssen, argumentiert Thorsten Ahrens von den Linken. Wohl in der Stadtratspause hatte er darauf hingewiesen.

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"Ich habe den beiden Beschlüssen zum Austritt danach vorsichtshalber widersprochen", erklärt Octavian Ursu. Die beiden betroffenen Stadträte hätten ganz hinten in der Turnhalle der Jägerkaserne gesessen, insgesamt eine unübersichtliche Lage, sagt Ursu. Die Prüfung soll vor allem die Rechtssicherheit des langen Stadtratsabends klären: Hat der mögliche Formfehler Auswirkungen auf weitere Beschlüsse?

Die beiden zunächst entlassenen AfD-Stadträte waren zur Pause nach Hause gegangen, ebenfalls einer der beiden Nachrücker, die als neue Stadträte vereidigt wurden. Die AfD hatte erklärt, dass die Lage - zwei Stadträte weniger - für sie in Ordnung ist. Daran wolle sie auch festhalten. "Damit sind alle nachfolgend in der Sitzung gefassten Beschlüsse rechtmäßig", teilt die AfD-Fraktion mit. Auch das soll geprüft werden.

Wegen der Unsicherheit kommt der Vorwurf an Thorsten Ahrens, warum er seinen Einwand nicht früher äußerte, nicht nur von der AfD. Diese aber sieht in ihm nun den Schuldigen für das Dilemma. "Richtigerweise hätte er dies unverzüglich mitteilen müssen, also noch vor der Vereidigung", so die AfD-Fraktion. Thorsten Ahrens habe mit seinem verspäteten Einwand den Stadtrat in eine schwierige Lage gebracht und den Oberbürgermeister ins "offene Messer" laufen lassen.

AfD-Fraktion plötzlich von 12 auf 14 Stadträte gewachsen?

Wer nun verantwortlich ist, darüber entzündete sich schon am Wochenende auf Facebook eine Debatte. Die AfD schien sich selbst nicht schlüssig. AfD-Fraktionsmitglied Torsten Koschinka: "Natürlich haben sie recht, da ist was schief gelaufen und natürlich haben auch die Ratsherren selbst aufzupassen", schrieb er auf Facebook und schoss sich dann auf die Linke ein. Fraktionssprecher Lutz Jankus: "Ich sehe bei uns keinen Fehler."

Er freut sich, dass die AfD-Fraktion nun 14 statt eigentlich 12 Mitglieder habe. Denn, so teilt die Fraktion mit, könne der Oberbürgermeister zwar den Austrittsbeschlüssen widersprechen - damit wären die beiden Ex-AfD-Stadträte doch noch drin - "er kann jedoch die Vereidigung der neuen Stadträte nicht wieder rückgängig machen."

Ob das wirklich so ist, ist ebenfalls Teil der Prüfung, sagt Ursu. Die Stadtverwaltung will eine Sondersitzung anberaumen, um über die neue Oberschule zu debattieren. Falls es tatsächlich Beschlüsse gibt, die wiederholt werden müssen, sollen sie Teil der Sondersitzung sein. "Ich verlasse mich nicht auf einseitige Aussagen", sagt Octavian Ursu. "Es wird jetzt neutral untersucht, um Rechtssicherheit zu schaffen."

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