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Görlitzer Kreisblitzer: Landrat bedauert "missverständliche Aussagen"

SZ-Recherchen haben ergeben, dass es keine Genehmigung für den Transport des Blitzers mit Attrappen-Kennzeichen gab. Und nun: Auch die Schuldfrage muss anders beantwortet werden.

Von Thomas Mielke
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Auf SZ-Anfrage hat sich Landrat Stephan Meyer mit den Aussagen des Amtes über den Transport des Kreisblitzers auseinandergesetzt.
Auf SZ-Anfrage hat sich Landrat Stephan Meyer mit den Aussagen des Amtes über den Transport des Kreisblitzers auseinandergesetzt. © Montage: SZ-Bildstelle/Fotos: privat und LRA

Lange hat das Landratsamt der Öffentlichkeit glauben machen wollen, dass es eine Genehmigung gibt oder geben müsste. Aber der Transport des mobilen inzwischen zerstörten Kreisblitzers im fließenden Verkehr war illegal. Dann hieß es, dass eine Firma für den Landkreis eine Sondergenehmigung hätte beantragen müssen. Nun steht fest: Auch das ist nicht wahr. Von der SZ damit konfrontiert, teilt Landrat Stephan Meyer (CDU) mit: "Ich habe Ihre Anfrage zum Anlass genommen, um den von Ihnen beschriebenen Vorgang in meinen Fachbereichen noch einmal aufzuarbeiten. Im Ergebnis kann ich Ihnen mitteilen, dass hier anfänglich in der Tat missverständliche Aussagen getroffen wurden, die wir bedauern und im Verlauf dann auch klarstellen konnten. Ich habe daher die beteiligten Bereiche in meinem Haus gebeten, künftig auf eine fundierte und fachlich korrekte Beantwortung zu achten."

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