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Corona-Hilfe für Görlitzer Straßenbahn

Bund und Land gleichen wie 2020 die Einnahmeverluste durch Corona aus. Görlitz hofft nun auf weitere Hilfspakete für die Kommunen.

Am Görlitzer Demianiplatz treffen sich die Straßenbahnen.
Am Görlitzer Demianiplatz treffen sich die Straßenbahnen. © André Schulze

Der Freistaat Sachsen trägt auch in diesem Jahr alle Einnahmeverluste oder Mehrausgaben des öffentlichen Personennahverkehrs in Sachsen. Darüber informierte jetzt Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig nach einer entsprechenden Entscheidung der Landesregierung.

Nach vorläufigen Berechnungen rechnen die Görlitzer Verkehrsbetriebe (GVB), so informiert die Stadt Görlitz auf SZ-Nachfrage, in diesem Jahr mit finanziellen Ausfällen wie im Vorjahr. Damals lagen sie bei rund 530.000 Euro. "In Summe hat die GVB im Jahr 2020 diesen Betrag an Ausgleichsleistungen vom Freistaat Sachsen erhalten", bestätigte Stadt-Sprecherin Sylvia Otto. Eine Summe in dieser Größenordnung beantragt die Stadt nun erneut für ihren Nahverkehr.

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Das erste Geld soll schon im September fließen

Der sogenannte Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr war in der Corona-Pandemie erstmals 2020 aufgespannt worden. Finanziert wird er vom Bund und den Ländern je zur Hälfte. Der Bund stellt für die Fortführung des ÖPNV-Rettungsschirmes bundesweit zusätzlich eine Milliarde Euro bereit. Voraussetzung für den Erhalt der Bundesmittel ist die Bereitstellung und Verwendung von Landesmitteln in gleichem Umfang.

Der bisher im Freistaat Sachsen gemeldete und geschätzte Gesamtbedarf für den ÖPNV-Rettungsschirm 2020 und 2021 beläuft sich auf 174,5 Millionen Euro. Das heißt, dass insgesamt ein Landesmittelbedarf von 87,25 Mio. Euro besteht.

"Wir halten als Staatsregierung unser Versprechen ein, den ÖPNV weiter zu unterstützen und nicht im finanziellen Regen stehenzulassen", erklärt Wirtschaftsminister Dulig. "Jetzt geht es vor allem darum, das Vertrauen der Fahrgäste in den ÖPNV zurückzugewinnen. Ich gehe davon aus, dass mit der Normalisierung der Verhältnisse auch das vorherige Mobilitätsverhalten zurückkehrt."

Die ersten Abschlagszahlungen sollen bei den Verkehrsunternehmen bereits auf Antrag im September fließen, die Restzahlung im November.

Kommt jetzt noch Hilfspaket für Kommunen?

Nun warten die Kommunen noch auf ein Hilfspaket für die Steuerausfälle von Bund und Land wie im vergangenen Jahr. Die Stadt Görlitz rechnet allein in diesem Jahr mit einem Loch von 3,8 Millionen Euro, das auf Corona zurückzuführen ist.

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