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Corona-Kritiker versammeln sich in Görlitz

Dazu hatte ein als Pandemie-Skeptiker bekannter HNO-Arzt am Sonntagabend aufgerufen. Er traf auf eine Gegendemo.

Symbolbild
Symbolbild © Susanne Sodan

Etwa 250 Menschen haben sich am Sonntagabend gegen 18 Uhr am Marienplatz in Görlitz versammelt.

Der HNO-Arzt Bodo Schiffmann aus Sinsheim bei Heidelberg in Baden-Württemberg hatte dort eine Versammlung zum Thema "Aufklärung zu Corona-Fakten" angemeldet, teilt Sebastian Ulbrich, Pressesprecher der Polizeidirektion Görlitz, mit. Einige Stunden zuvor war der als Covid-19-Kritiker bekannte Schiffmann zusammen mit dem in der Schweiz lebenden Unternehmer Samuel Eckert in Leipzig und Dresden aufgekreuzt, um dort vor Anhängern der "Querdenker"-Bewegung seine Thesen zu verbreiten, die auf eine Verharmlosung des Coronavirus hinauslaufen.

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Gleichzeitig hatte sich am Marienplatz laut Ulbrich eine Spontanversammlung mit etwa 30 Teilnehmern gebildet. Hierzu hatte die Linksjugend Görlitz zuvor in Sozialen Netzwerken Facebook und Instagram aufgerufen.

Die Polizei war vor Ort. "Es ist alles friedlich abgelaufen, die Hygiene-Bestimmungen wurden eingehalten. Die meisten Teilnehmer hatten Masken auf, wenn nicht, wurde der Mindestabstand eingehalten", so der Polizeisprecher. Der Leiter der größeren Versammlung habe regelmäßig über die Lautsprecherboxen auf die Abstandsregel hingewiesen. Nach etwa einer Stunde lösten sich die Demonstrationen auf.

Inwiefern Versammlungen dieser Größe grundsätzlich mit den aktuell geltenden Corona-Maßnahmen vereinbar seien, sei nicht Entscheidung der Polizei, erklärt Ulbrich weiter. Kreis-Sprecherin Franziska Glaubitz verweist auf SZ-Nachfrage auf die Sächsische Corona Schutzverordnung vom 30. Oktober. Diese sehe keine Teilnehmerbegrenzung für eine Versammlung vor. Auch eine Zeiteinschränkung sei daraus nicht ablesbar. In der Tat heißt es in dieser Verordnung unter Paragraf 9, dass das Versammlungsrecht unberührt bleibt. Weiter heißt es dort, dass das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung verpflichtend für alle Versammlungsteilnehmer sei, ausdrücklich auch für den Versammlungsleiter und Ordner. Unter freiem Himmel seien ausschließlich ortsfeste Versammlungen zulässig.

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