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Flüchtlings-Hilfe: Entscheidung verschoben

Der Kreistag am Mittwoch war - coronabedingt - ein relativ kurzer. Die Tagesordnung wurde deshalb geschrumpft.

Der Kreistag in der Sporthalle des Beruflichen Schulzentrums in Görlitz, hier ein Bild von der Sitzung im Oktober.
Der Kreistag in der Sporthalle des Beruflichen Schulzentrums in Görlitz, hier ein Bild von der Sitzung im Oktober. © André Schulze

Der Entwurf für den kommenden Haushalt des Kreises traf es ebenso wie etwa die Vereinbarung über Entgelte für Rettungsdienste, die Umfirmierung der Feriengesellschaft Stausee Quitzdorf und den Antrag der Fraktion der Linken, Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufzunehmen - die Tagesordnung des jüngsten Kreistages am Mittwoch wurde zusammengestrichen. Übrig blieben Themen, die mehr oder weniger keinen Aufschub duldeten.

Der Grund - natürlich Corona. Auch der Beginn der Sitzung in der Sporthalle des Görlitzer Berufschulzentrums war ungewöhnlich: 13 Uhr. "Eine Ausnahme", sagte Landrat Bernd Lange. Künftig sollen sich die Kreisräte wieder zur gewohnten Zeit 15 Uhr zusammenfinden. Auch die Tagungszeit wurde begrenzt - auf zwei Stunden im öffentlichen Teil. Der wurde dann aber auch per Livestream im Internet übertragen. Die Plätze für Besucher vor Ort waren eh zahlenmäßig stark begrenzt.

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Tagungszeit wurde begrenzt

"Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem wir gemeinsam darauf achten müssen, unsere Gesundheit zu erhalten", begründete Bernd Lange die außergewöhnliche Sitzung. Dass sie per Stream übertragen werden konnte, ein Novum. Die rechtlichen Grundlagen dazu, so der Landrat, werden wohl erst am Donnerstag in Dresden beschlossen.

Zwei Stunden, natürlich reichten die nicht ganz aus, um die übriggebliebenen Themen im öffentlichen Teil der Sitzung ausführlich zu debattieren. Aber die zeitliche Überziehung hielt sich in Grenzen. Die nächste Sitzung des Kreistages, in der dann auch die offenen Themen zu Beschlüssen kommen sollen, findet im kommenden März statt.

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