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Wie sich die Görlitzer Casino-Szene wandelt

Gefühlt gibt es in der Stadt immer mehr Spielhallen. Aber das Gegenteil ist der Fall – trotz einiger Neueröffnungen.

Von Ingo Kramer
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Es war einmal: Anna Pazdzior präsentierte einst im City Casino am Demianiplatz in Görlitz Becher für die Gewinne. Inzwischen ist diese Spielhalle längst zu.
Es war einmal: Anna Pazdzior präsentierte einst im City Casino am Demianiplatz in Görlitz Becher für die Gewinne. Inzwischen ist diese Spielhalle längst zu. © Archivfoto: Pawel Sosnowski

Im Neißepark neben Marktkauf, bei Roscher auf der Reichenbacher Straße, auf der Bahnhofstraße 65 unweit der Bahngleise: Überall in Görlitz haben in den vergangenen Jahren neue Casinos eröffnet. Von außen erkennbar sind sie durch einen rosafarbenen Flamingo. Kein Wunder: Sie gehören der Flamingo Casino I GmbH.

Es sind so viele, dass sich auch Stadträte wunderten und bei der Verwaltung nachfragten. Von Bürgermeister Michael Wieler erfuhren sie jetzt, dass in Görlitz in den vergangenen Jahren drei Spielhallen geschlossen wurden und vier neu eröffneten. „Eine weitere ist im Genehmigungsverfahren“, sagt Wieler. Laut Gesetz müssten sie einen Abstand von 250 Metern Luftlinie zu anderen Spielhallen und zu Schulen einhalten: „Wenn sie das tun, gibt es keine Gründe, den Betrieb nicht zu gestatten.“

Anfang des Jahres wegen Corona geschlossen und stattdessen als Covid-Schnelltest-Center genutzt: Das Flamingo-Casino auf der Bahnhofstraße in Görlitz.
Anfang des Jahres wegen Corona geschlossen und stattdessen als Covid-Schnelltest-Center genutzt: Das Flamingo-Casino auf der Bahnhofstraße in Görlitz. © Martin Schneider

Auf SZ-Nachfrage erklärt das Rathaus, dass es in Görlitz neun Casinos gibt: Clara-Zetkin-Straße 2, Lausitzer Straße 20-22 (Kö-Passage), Otto-Buchwitz-Platz 7, Rauschwalder Straße 42, Zittauer Straße 144, Lutherstraße 13 (ehemaliges Schlesisches Tor), Reichenbacher Straße 3 (Roscher), Bahnhofstraße 65 und Nieskyer Straße 100 (Neißepark). Die ersten fünf davon bestanden bereits Anfang 2017, die vier letztgenannten kamen seither neu hinzu. Seit 2017 geschlossen wurden die Casinos An der Frauenkirche 12 (im City-Center), Berliner Straße 62 und Demianiplatz 16-17.

250 Meter Abstand sind vorgeschrieben

„Die Schließung der Spielhallen resultiert aus den Regelungen des Glücksspielstaatsvertrages“, erklärt Tom Jähne vom Ordnungsamt. Spielhallen müssen demnach einen Mindestabstand von 250 Metern zu anderen Spielhallen und allgemeinbildenden Schulen einhalten. Zudem sind Mehrfachkonzessionen jetzt verboten. Bei Mehrfachspielhallen handelte es sich um räumlich/baulich abgeschlossene Einheiten, die aber meist von einer gemeinsamen Aufsicht überwacht wurden. Der Zugang erfolgte über separate Eingänge.

„An den geschlossenen Spielhallenstandorten bestanden Mehrfachkonzessionen, also zwei bis drei Spielhallen an einem Standort, und die erforderlichen Abstände wurden unterschritten“, erläutert Jähne. Anfang des Jahres 2017 wurden noch 13 Spielhallen an acht Standorten betrieben. Aktuell sind es neun Casinos an neun Standorten. „Wir rechnen mit weiteren Beantragungen“, so Jähne. Die Stadt wisse, dass potenzielle Spielhallenbetreiber nach geeigneten Räumlichkeiten suchen. Eine Prognose der weiteren Entwicklung könne er aber nicht abgeben.

Fünf der heutigen neun Casinos gehören der Flamingo Casino I GmbH. Dahinter steckt Stefan Menzel, der in Görlitz auch durch die Görliwood-Busse und Bootstouren auf der Neiße bekannt ist. „Ich bin aber nicht persönlich der Betreiber, sondern je nach Spielhalle gibt es einen anderen Betreiber“, sagt Menzel. Weiter ins Detail gehen möchte er nicht. Er sei seit acht Jahren in der Branche, erklärt er. Einen Casino-Überschuss sehe er in Görlitz nicht.

„Prinzipiell laufen die Casinos je nach Saison unterschiedlich gut“, sagt er. Im Sommer seien die Leute draußen oder im Urlaub, im Winter kommen sie normalerweise mehr in die Casinos. Durch Corona sei es aber für alle schwierig, einen ordentlichen Regelbetrieb aufrechtzuerhalten.

Zwölf Geräte pro Casino sind erlaubt

Nach Menzels Aussage sind maximal zwölf Geldspielgeräte pro Casino erlaubt: „Das war schon vor dem neuen Glücksspielstaatsvertrag so.“ Wer mehr aufstellen wollte, nutzte Mehrfachkonzessionen, also mehrere Casinos am gleichen Ort. Weggefallen sind 24 Geräte im City-Center, 30 am Demianiplatz, 24 auf der Berliner Straße und zwölf auf der Rauschwalder Straße, rechnet Menzel vor. In Summe seien also seit 2017 etwa 90 Geräte weg. Zusätzlich wurde 2018 die Anzahl der Geldspielgeräte in Gaststätten von drei auf zwei reduziert: „Damit dürfte der Wegfall bei deutlich über 100 Geräten liegen.“

Neu hinzugekommen sind nach Menzels Recherche zehn Geräte auf der Bahnhofstraße, zwölf im Neißepark, zwölf auf der Reichenbacher Straße, zwei am Otto-Buchwitz-Platz und acht auf der Lutherstraße – in Summe also 44 Stück. „Das ergibt immer noch eine Fehlmenge von 46 Geräten, wenn man nur die Spielhallen betrachtet“, sagt er. Trotz aller Neueröffnungen gebe es also einen deutlichen Rückgang.

Casino-Betreiber ist stocksauer

Richtig sauer ist Jens Fichte von der Finesse Event GmbH. Er betreibt in Görlitz noch ein Casino – das auf der Rauschwalder Straße 42. Verärgert ist er aber nicht etwa, weil Menzel so viele neue Casinos eröffnet hat. Das beunruhigt ihn nach eigener Aussage nicht: „Mit Konkurrenz muss ich klarkommen, aber Zwangsenteignung ist viel schlimmer“, sagt Fichte. Hintergrund: Sein Casino auf der Berliner Straße wurde ihm geschlossen. Fichte schimpft auf den Staat, den er am liebsten verlassen würde. Das Problem bei ihm war der Abstand zur nächsten Schule: 235 Meter Luftlinie und damit 15 Meter unter der erlaubten Grenze. „Dabei ist überhaupt keine Schule in Sichtweite“, sagt Fichte. Zudem würden die Schüler auf dem unkontrollierten Internet-Markt spielen: „Darüber spricht niemand.“

Anstatt ihn zu enteignen, hätte die Stadt eine Härtefallregelung aufgrund der 15 Meter anwenden können, sagt Fichte. Die Stadt weist das zurück: „Die Einhaltung der Abstandsregelung und eventuelle Abweichungen in Härtefällen liegen in der Zuständigkeit der Landesdirektion Sachsen“, erklärt Sprecherin Sylvia Otto. Die Stadt Görlitz habe hier also keine Möglichkeit der Einflussnahme. Bei der Landesdirektion war am Freitag niemand für eine Auskunft dazu erreichbar.

Doch Fichte sieht noch andere Probleme: „Der Stadt entgeht durch die Schließungen richtig viel Vergnügungssteuer, außerdem Umsatz- und Gewerbesteuer.“ Und: „Durch die Schließungen sind viele Menschen arbeitslos geworden.“ Wie viele, will er nicht sagen. Auch dazu, wie viele Spielhallen er außerhalb von Görlitz betreibt und wie gut oder schlecht der Betrieb läuft, gibt er keine Auskunft.

Die Casinos Clara-Zetkin-Straße 2 und Zittauer Straße 144 haben einen anderen Betreiber, die Spielhalle Lutherstraße 13 (ehemaliges Schlesisches Tor) wieder einen anderen. Diese beiden waren am Freitag nicht für Nachfragen erreichbar.