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Görlitz: Ärger über teuren Winterdienst

Der Winterdienst wurde neu ausgeschrieben. Offenbar gibt es eine große Differenz zwischen den Kosten-Vorstellungen der Stadt und den tatsächlichen Kosten.

Wie hoch die Kosten für den Winterdienst sind, hängt davon ab, wie streng der Winter ausfällt.
Wie hoch die Kosten für den Winterdienst sind, hängt davon ab, wie streng der Winter ausfällt. © Martin Schneider

Zahlen wurden nicht genannt in der jüngsten Stadtratssitzung. Allerdings gab es Wortmeldungen, die darauf schließen lassen, dass der Winterdienst ab diesem Jahr teurer ausfällt als gedacht.

Es ging um einen neuen Rahmenzeitvertrag für den Winterdienst in den Saisons 2021 bis 2025. Der Stadtrat sollte einem Angebot der SKS Straßendienst aus Görlitz zustimmen. Das Unternehmen hat auch bisher schon die Straßenberäumung für Görlitz übernommen.

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"Deutlicher Anstieg" bei Winterdienst-Kosten

"Die Sache ist, dass wir uns ziemlich überrumpelt gefühlt haben von der ganzen Geschichte", so Jana Krauß von der Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne. Offenbar gab es eine neue Ausschreibung mit veränderten Leistungen. Und, wie Mike Altmann von Motor Görlitz anklingen ließ, gibt es eine höhere Differenz zwischen der Kostenschätzung der Verwaltung und den tatsächlichen Kosten. Altmann sprach von einem"deutlichen Anstieg". Er kritisierte auch, wie kurzfristig vor der neuen Wintersaison die Ausschreibung erfolgt sei. Es bleibe nichts anderes übrig, als zuzustimmen - weil sonst vielleicht im Winter kein Winterdienst fährt.

Stadt hofft auf milden Winter

Die Stadtverwaltung hielt sich bedeckt: Die Vergabeunterlagen waren nicht öffentlich. Beraten wurde vorab im Technischen Ausschuss, dort hätten sechs Mitglieder für das Angebot gestimmt, erklärt Oberbürgermeister Octavian Ursu.

Welche Auswirkungen der Winterdienst finanziell - auf den Haushalt - tatsächlich haben wird, "wissen wir erst nach dem Winter", so Bürgermeister Michael Wieler. Welche Kosten tatsächlich anfallen, hängt davon ab, wie viel zu tun ist für den Winterdienst. Es habe schon Jahre gegeben, die für die Stadtverwaltung gut ausfielen, sprich, milde Winter. Warum die Vorlage jetzt erst in den Stadtrat kam, solle aufgearbeitet werden. "Ich will das jetzt gar nicht schönreden", so Michael Wieler, in der öffentlichen Sitzung könne er aber nicht mehr dazu sagen. "Das ist eine Beschlussfassung, die in der Vergangenheit, ich sage mal salopp, so durchgelaufen ist. Insofern haben wir diese intensivere Vorbereitung nicht abgesehen." In Zukunft solle genauer hingeschaut werden.

Mit sieben Enthaltungen wurde das Winterdienst-Angebot angenommen. Motor Görlitz stimmte zu, die Enthaltungen stammten großteils aus der AfD-Fraktion.

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