Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland
Görlitz
Merken

Mit europäischem Haftbefehl gesucht: Männer werden in Görlitz festgehalten

Die Grenzkontrollen spülen Geld in die Justizkassen. Und manch Gesuchter kommt auch nicht weiter als gedacht.

 3 Min.
Teilen
Folgen
NEU!
Symbolfoto
Symbolfoto © Symbolfoto: Paul Glaser

Am vergangenen Wochenende nahm die Bundespolizei während ihrer Kontrollen auf dem Autobahnrastplatz An der Neiße beziehungsweise auf der Görlitzer Stadtbrücke vier polnische Männer fest, deren Namen auf der Fahndungsliste standen. Gegen einen 43-Jährigen lag ein Haftbefehl der Berliner Staatsanwaltschaft vor. Der Verurteilte hatte wohl vergessen, auf einen Strafbefehl des Amtsgerichts Tiergarten, der wegen Insolvenzverschleppung erlassen worden war, zu reagieren, so Michael Engler, Sprecher der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf. Die Zahlung von 1.500 Euro holte der Mann nun nach.

Auch ein 34-Jähriger beglich nach seiner Ergreifung die offene Geldstrafe, indem er 1.286 Euro einschließlich Kosten des Verfahrens an die Beamten übergab. Damit konnte der erst einen Monat alte Haftbefehl der Amtsanwaltschaft Frankfurt am Main wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz gelöscht werden.

Neben diesen beiden Vollstreckungshaftbefehlen handelte es sich in zwei Fällen um europäische Haftbefehle. Diese richteten sich gegen einen 32-Jährigen sowie gegen einen 49-Jährigen. Dabei geht es bei dem Jüngeren um eine Auslieferung nach Polen, die wegen Rauschgiftkriminalität beantragt wurde. Hier hat das Amtsgericht Görlitz angeordnet, dass der Verfolgte bis zu einer Entscheidung durch das Oberlandesgericht Dresden in einer Justizvollzugsanstalt festzuhalten ist. Bei dem Älteren hat Großbritannien um Auslieferung wegen des gewerbsmäßigen bandenmäßigen Schmuggelns gebeten. Hier wird kurzfristig eine gerichtliche Entscheidung zum Festhalten getroffen.

Bei der Grenzkontrolle waren Einsatzkräfte der Bundespolizei auf der Autobahn bei Görlitz am Sonntag auf einen polnischen Opel Zafira aufmerksam geworden. Hinter dem Lenkrad trafen sie auf einen georgischen Kraftfahrer (34), der zum Zeitpunkt der Einreise die zulässige Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum bereits deutlich überschritten hatte. In diesem Zusammenhang ist später eine Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gefertigt und er noch am Abend zurückgewiesen worden. Bei dieser Anzeige blieb es allerdings nicht.

Wegen eines in seinem Gepäck gefundenen Butterflymessers war der Verstoß gegen das Waffengesetz und wegen eines gleichfalls entdeckten gefälschten ukrainischen Führerscheins der Verdacht des Verschaffens von falschen amtlichen Ausweisen angezeigt worden. Hinsichtlich der genannten Verstöße war außerdem die Zahlung einer Sicherheitsleistung angeordnet worden. Bevor der 34-Jährige die Dienststelle in Richtung Polen verließ, musste er also 200 Euro für das zu erwartende Strafverfahren hinterlegen.

Auch einem Belarussen (38) war ein Messer zum Verhängnis geworden. Im Falle des 38-Jährigen führte konkret ein Springmesser zur Anzeigenerstattung (wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz). Das Corpus Delicti war am Sonnabendmorgen im Reisegepäck des Mannes entdeckt worden, als dieser über die Autobahn einreisen wollte.