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Bremst der fehlende Haushalt das Helenenbad aus?

Der Betreiber kann noch nicht auf die städtischen Zuschüsse zugreifen, will die Görlitzer Kinder-Badelandschaft aber unbedingt öffnen.

Die Kinderbadelandschaft im Görlitzer Helenenbad wird in diesem Jahr genutzt - das betont der Betreiberverein trotz einiger Unklarheiten.
Die Kinderbadelandschaft im Görlitzer Helenenbad wird in diesem Jahr genutzt - das betont der Betreiberverein trotz einiger Unklarheiten. © nikolaischmidt.de

Es wäre ein Verbrechen, wenn die Kinderbadelandschaft im Görlitzer Helenenbad in diesem Jahr geschlossen bleiben müsste. So drastisch drückt es Christoph Suda aus. Denn es gibt Querelen im Görlitzer Stadtrat über die Finanzierung.

Noch gibt es in Görlitz keinen beschlossenen Haushaltsplan für dieses Jahr. Das heißt, Christoph Suda und sein Team können noch nicht auf den Betreiberzuschuss zugreifen. Suda gründete den Verein für Arbeitsmarkt- und Regionalentwicklung (AUR) mit, ist dessen Vorstandsmitglied und Koordinator. Außerdem ist er Prokurist in der Chancenwerkstatt Oberlausitz (CWO). AUR betreibt das Helenenbad. Der Verein will sich auflösen und geht in die CWO über. Das ist rechtlich aber noch nicht abgeschlossen.

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Unterschiedliche Meinungen im Stadtrat

Trotz dieser etwas verworrenen Situation bereitet AUR die Saison im Helenenbad vor, auch wenn der Stadtratsbeschluss zum Görlitzer Haushalt noch fehlt. Der Haushalt regelt unter anderem den Betreiberzuschuss für AUR. Dafür sind 30.000 Euro in den Haushalt eingestellt.

Aber sie können wegen des fehlenden Haushalts-Beschlusses nicht abgerufen werden. Es bestünde unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, einen vorzeitigen Mittelzugriff zu beantragen. Stimmten dem die Stadträte zu, hätte der Verein Zugriff zum Geld. Es herrschte im letzten Stadtrat Konsens darüber, dass die Stadtverwaltung nun einen Beschlussantrag vorbereitet, der einen vorzeitigen Mittelzugriff zum Inhalt hat.

Die Fraktion der AfD im Stadtrat bezweifelt allerdings, dass der Mittelvorgriff rechtlich möglich ist. Fraktionsvorsitzender Lutz Jankus bat das Justiziariat der Stadt, dies zu prüfen. Eine Antwort liege ihm noch nicht vor, sagt er auf Nachfrage. "Der Betrieb des Helenenbades ist keine notwendige Aufgabe der Stadt und schon gar nicht unaufschiebbar", erklärt Jankus die Zweifel. Sollte das Justiziariat in dieser Sache jedoch eine rechtliche Möglichkeit des Mittelvorgriffs sehen und die Stadtkämmerin dem zustimmen, so werde sich die AfD-Fraktion dem Mittelvorgriff nicht widersetzen, erklärt Jankus.

Von der Fraktion Bürger für Görlitz wird es die Zustimmung geben, wie Stadträtin Reich auf Anfrage sagt. In der Fraktion herrsche Einigkeit, dass das Helenenbad ein schönes Angebot für Familien mit kleinen Kindern ist. "Vor allem ein sicheres", betont Frau Reich. Coronabedingte Hygieneregeln beispielsweise könnten im Helenenbad wesentlich besser umgesetzt werden als an den Stränden am Berzdorfer See, erklärt die Stadträtin. Die Badelandschaft im Helenenbad erlaube vor allem kleinen Kindern ein sicheres Planschen und Toben, da sie gerade auf diese Altersgruppe ausgerichtet und angelegt worden ist.

Nächste Woche kommt die Wartungs-und Prüffirma

Für AUR als Betreiber des Helenenbades stellt sich die Situation derzeit unsicher dar, was den Zugriff auf den Betreiberzuschuss betrifft. Klarheiten hat der Verein allerdings, wenn es um das Helenenbad selbst geht. "Das wird geöffnet, sobald es die Pandemie-Bestimmungen zulassen", betont Christoph Suda. Er rechnet damit, dass das im Juni der Fall sein könnte. Zwar sei jetzt die Zeit, in der gewöhnlich Freibäder öffnen, aber in der Pandemie ist alles anders.

Dennoch steht der Verein in den Startlöchern. In der kommenden Woche kommt ein Unternehmen im Auftrag des AUR ins Helenenbad und wird die Anlagen warten und abnehmen. Danach könnte der Badebetrieb starten - theoretisch.

Geld vom Helenenbadverein

Für eine Anschubfinanzierung sorgt der Helenenbadverein, der sich auflöste. Etwa 1.300 Euro, die noch auf dem Vereinskonto sind, soll der AUR erhalten.

Christoph Suda freut sich über die Unterstützung aus dem Verein. Er sieht diese Mittel als Hilfe, um aufgelaufene Kosten, darunter für die Energieanlage, zu decken. Den Betreiberzuschuss braucht AUR unbedingt. Da das Geld im Haushalt eingestellt ist, bleibt Suda zuversichtlich, es auch zu bekommen und geht deswegen mit AUR in Vorleistung. "Wir machen das", betont Christoph Suda und meint damit die Öffnung des Helenenbades, wenn die Pandemie es erlaubt. "Kein Görlitzer würde es verstehen, wenn das Bad wegen der Querelen im Stadtrat dieses Jahr zu bleibt", sagt er.

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