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Wo die Straßengebühren in Görlitz steigen

Vor allem für Mehrfamilienhäuser in der Görlitzer Innenstadt wird es etwas teurer, bei anderen sinken die Gebühren sogar.

Von Daniela Pfeiffer
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Straßenreinigung auf der Biesnitzer Straße. Für Hauseigentümer dieser Straße steigen die Gebühren.
Straßenreinigung auf der Biesnitzer Straße. Für Hauseigentümer dieser Straße steigen die Gebühren. © Archiv: Nikolai Schmidt

Wer in Görlitz zur Reinigungsklasse drei gehört, wird sich im kommenden Jahr vielleicht über einen höheren Gebührenbescheid bei der Straßenreinigung wundern - oder, wenn er Mieter ist, über eine höhere Nebenkostenabrechnung. Das betrifft vor allem Mehrfamilienhäuser auf zentralen Straßen in der Innenstadt, aber auch in Königshufen. Hier wird zehnmal im Jahr gereinigt. Um die 17 Prozent steigen hier die Gebühren. Wenn das auch viel klingt - letztlich sind es zehn Euro pro Jahr und Grundstück. Auch Häuser der Klasse eins werden höher eingestuft.

Freuen können sich hingegen Anwohner, die zur Reinigungsklasse fünf gehören, die nun deutlich weniger zahlen müssen. Zu dieser Reinigungsklasse gehören Plätze oder Straßen, die besonders frequentiert sind wie die Berliner Straße oder der Postplatz, oder zum touristischen Herz der Stadt gehören wie der Untermarkt. Das ist vor allem auf den Umbau des Postplatzes zum Platz der Friedlichen Revolution und der Straße An der Frauenkirche zurückzuführen. Teile der Straßen sind seit 2020 in der Reinigungsklasse eins enthalten beziehungsweise werden seit dem Umbau mit Klein- statt mit Großkehrmaschine gereinigt, was preisgünstiger ist. Auch die Reinigungsklasse vier - große Gebiete von Weinhübel, Rauschwalde, Königshufen, der Südstadt und der Innenstadt West und Ost, die einmal im Quartal gereinigt werden - wird mit günstigeren Gebühren berechnet. Eine entsprechende Satzungsänderung beschloss der Stadtrat am Donnerstag. Demnach zahlt die Stadt selbst 25 Prozent der Gebühren.

Hintergrund der Änderungen ist, dass die bisherige Kalkulation nur für die Jahre 2019 bis 2021 galt und für die Jahre 2022/23 neu berechnet werden muss. 2024 muss die Straßenreinigung ohnehin neu vergeben werden.