Große Fördersummen stehen bis 2038 für die Lausitz zur Verfügung. Görlitz sieht darin eine einmalige Chance, die die Stadt nutzen will. Sie profitiert bereits von Geldern aus dem Kohleausstieg durch die Ansiedlung des Großforschungszentrums sowie mit der Modernisierung des Görlitzer Nahverkehrs in den kommenden Jahren.

Um systematisch Fördermittel für Görlitzer Projekte einzuwerben, schafft die Stadt Görlitz nun eine neue Stabsstelle im Büro von Oberbürgermeister Octavian Ursu. Sie dient zur "Koordinierung Strukturentwicklung und Fördermittelmanagement", so heißt die offizielle Bezeichnung der Vollzeitstelle in der öffentlichen Ausschreibung.

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Tatsächlich soll sich der neue Mitarbeiter oder die neue Mitarbeiterin um Strukturwandelvorhaben der Stadt und städtischer Gesellschaften kümmern, die aus Mitteln des Kohleausstiegs finanziert werden können. Und zugleich prüfen, inwiefern weitere Fördermittel von EU, Bund und Land entweder für diese Vorhaben oder für weitere Projekte angezapft werden können.

Nach Angaben des Görlitzer Rathauses war die Stelle im Haushalt 2021/22 geschaffen worden. Im Dezember schrieb sie das Rathaus aus. Die Bewerbungsfrist endet an diesem Dienstag.

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Kommunen stehen nur wenige eigene Investitionsgelder zur Verfügung. Görlitz spielt da keine Sonderrolle. Mit ihnen könnte die Stadt nur wenig bewegen. Deswegen gehört seit Jahren zum Grundverständnis der Görlitzer Kommunalpolitik, mit diesen Eigenmitteln möglichst hohe Summen an Fördergeldern einzuwerben, um so wichtige Vorhaben für und in der Stadt zu verwirklichen. So geschieht es im Straßenbau oder auch beim Bau von Schulen, der Brautwiesenpark wäre anders gar nicht zu finanzieren gewesen. Und der Bedarf steigt, wie der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu zuletzt beim Neujahrsempfang betonte. Nach der Entscheidung, das Großforschungszentrum in Görlitz zu errichten, und auch wegen der stabilen Bevölkerungsentwicklung stünde in den kommenden Jahren die Stadt vor der Herausforderung, beim Ausbau der Infrastruktur Schritt zu halten. Schulen und Kita sind da ein Thema, aber auch eine Erweiterung des Neißebades oder die dauerhafte Instandhaltung der bereits vorhandenen städtischen Einrichtungen.

Wie schwierig das im Einzelfall ist, zeigt das Beispiel Stadthalle, wo die Stadt seit 20 Jahren immer wieder Anläufe zu einer Wiederbelebung unternimmt.

Die Stadt Görlitz geht davon aus, dass die Stelle "für die Stadt Görlitz einen erheblichen Mehrwert bilden" wird und rechnet damit, dass die Ausgaben für diese Stelle dauerhaft "durch Bewilligung von potenziellen Fördermaßnahmen aufgewogen werden".