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Görlitz

Motor Görlitz: Rathausspitze verspielt Vertrauen

Görlitzer Stadtratsfraktion sieht mangelnde Bürgerbeteiligung im Rathaus und startet einen Versuch, den Kiesabbau in Hagenwerder zu stoppen.

In Hagenwerder laufen die Vorbereitungen für den Kiesabbau.
In Hagenwerder laufen die Vorbereitungen für den Kiesabbau. © Martin Schneider

Zwar habe das Görlitzer Rathaus dem Kiesabbau in Hagenwerder nicht zugestimmt, aber auch nicht vehement widersprochen. Das ärgert die Görlitzer Stadtratsfraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne.

Durch breiten Widerstand sei es gelungen, den Abbau flächenmäßig auf etwa ein Fünftel zu reduzieren, dennoch bliebe der Beigeschmack, dass die Menschen in Hagenwerder alleingelassen wurden, schreibt Fraktionsvorsitzender Mike Altmann. Vertrauen sei hier von der Görlitzer Rathausspitze verspielt worden.

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Kaum Chancen auf Abbaustopp

Obwohl gesetzlich nicht vorgeschrieben, sieht die Fraktion von Motor Görlitz/Bündnisgrüne zumindest eine moralische Verpflichtung, Ortschaftsrat Hagenwerder, Anlieger und den Stadtrat über das Genehmigungsverfahren zu informieren. Das sei nicht passiert. Zudem wirft Altmann der Rathausspitze mangelnde Bürgerbeteiligung vor.

Den Kiesabbau zu verhindern - dem räumt die Fraktion wenig Chancen ein. Dennoch hat sie die Naturforschende Gesellschaft der Oberlausitz eingeschaltet. Sie soll prüfen, ob durch den Kiesabbau das nahe Vogelschutzgebiet beeinträchtigt wird. "Dann könnten Umweltverträglichkeitsprüfung und öffentliche Beteiligung erfolgen", sagt Altmann.

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