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Wird jetzt an der Grenze kontrolliert?

Die Frage flammte am Freitag auf einer Görlitzer Facebook-Seite auf. Die Bundespolizei erklärt die Lage.

Schnell zum Tanken über die Grenze, das geht jetzt nicht mehr.
Schnell zum Tanken über die Grenze, das geht jetzt nicht mehr. © André Schulze

Seit Dienstag ist der „kleine Grenzverkehr“ eingeschränkt. Ob die Einhaltung der verschärften Regelungen nun doch direkt an der Grenze kontrolliert wird – ein Beitrag auf der Facebookseite „Görlitzer Stadtgeflüster“ hatte diese Frage aufgeworfen. Ein Nutzer postete ein Foto, auf dem vermutlich eine Kontrolle eines Autofahrers an der Stadtbrücke zwischen Görlitz und Zgorzelec zu sehen ist. Um eine feste Grenzkontrolle handelt es sich dabei jedenfalls nicht, sagt Ivonne Höppner, Sprecherin der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf.

Bundespolizei kontrolliert - aber nicht stationär

"Es gibt keine Einreisekontrollen an der Grenze", erklärt sie. Es sei der Bundespolizei auch nicht bekannt, dass die polnische Seite welche plant. "Natürlich machen wir normal Binnengrenzkontrollen." So könne es auch vorkommen, dass an der Stadtbrücke oder in Grenznähe kontrolliert wird. "Dabei achten wir auch verstärkt auf die Einhaltung der Corona-Maßnahmen". Aber es handelt sich dabei dann um stichprobenartige Kontrollen, erklärt Ivonne Höppner.

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Debatten um Aussetzung des "kleinen Grenzverkehrs"

Gerade in der Grenzstadt Görlitz hatte die Aussetzung des "kleinen Grenzverkehrs" für Debatten gesorgt. Wer sich in einem Risikogebiet im Ausland aufgehalten hat und nach Sachsen zurückkehrt, muss sich in eine zehntägige Quarantäne begeben und das Gesundheitsamt informieren. Es gibt Ausnahmen, etwa, wenn Personen sich maximal zwölf Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten und dafür einen "triftigen Grund haben. Dazu zählen berufliche, soziale oder medizinische Gründe", teilt das Sozialministerium Sachsen mit. Tanken und Einkaufen gehören aber nicht mehr dazu.

Oft taucht in den sozialen Netzwerken etwa die Frage auf, warum man nicht zu einer Tankstelle oder zu einem Geschäft in Zgorzelec fahren sollte - wenn man sich doch dort an die gegebenen Hygienevorgaben hält. "Es wird häufig argumentiert, dass sich an diesen Zielpunkten Hygienemaßnahmen gut umsetzen lassen", sagt der Görlitzer Bürgermeister Michael Wieler. "Es geht aber vor allem auch um die Wege dorthin." Und darum, insgesamt die Kontakte im Stadtraum zu reduzieren, so Oberbürgermeister Octavian Ursu.

Ursu: Entscheidung mit Maß

"Das macht schon Sinn", sagt Ursu. "Es wurde mit Maß entschieden. Man merkt, dass beide Seiten, Sachsen und Polen, aus dem Frühjahr gelernt haben." Im März hatte Polen die Grenze zu Deutschland geschlossen, was zeitweise für enorme Unsicherheiten und Probleme bei Berufspendlern gesorgt hatte. Das Berufspendeln ist nach wie vor möglich. "Bei uns sind die Schulen offen, das sind sie in Polen zum Beispiel nicht so." Insgesamt gehe Sachsen mit der Situation im Vergleich zu anderen Ländern noch flexibler um. Ursu appelliert, sich an die Maßnahmen zu halten. "Wir müssen noch eine Weile durchhalten", sagt er, auch mit Blick auf die Situation in den Krankenhäusern.

Am Donnerstag hat sich Octavian Ursu die Lage im Städtischen Klinikum angesehen, wo seit einer reichlichen Woche auch Bundeswehrangehörige helfen. "Die Situation ist sehr angespannt", sagt er. "Alle sagen, es darf nicht noch mehr kommen. Die Zahlen dürfen nicht noch weiter in die Höhe gehen."

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