Michael Ketschmer für mehr Polizei in der Grenzregion
Görlitz. Bei historischen Motorrädern bewegt sich der Ministerpräsident offensichtlich auf unsicherem Terrain: "Ist das eine Jawa? Ach nein, da steht ja Simson." Es ist eine Sport-Awo um genau sein, wird Michael Kretschmer souffliert und er reagiert politisch souverän: "Das habe ich natürlich gewusst."
Dass es ein historisches Motorrad in die Emil-von-Schenkendorff-Sporthalle in Görlitz geschafft hat - wohl eher eine seltene Ausnahme. Aber aus gutem Grund: Das Motorrad war Diebesgut, die Polizei hat es zurückgeholt. Die Sonderkommission Argus und polnische Polizisten hatten den Diebstahl des Mobils, Wert etwa 2.000 Euro, aufgeklärt. Es wurde aus einer Garage in Markersdorf gestohlen. Die Überwachungskameras an der Grenze in Görlitz erwischten den Transporter bei der Ausreise nach Polen, im hinteren Teil des Fahrzeuges war sogar das Diebesgut noch zu sehen.
Kretschmer will mehr Polizei an den Grenzen
Zwei Verdächtige wurden in Girbigsdorf gestellt, ein weiterer in Breslau. Dort fand sich dann auch das Motorrad wieder. Die Görlitzer Staatsanwaltschaft erwirkte einen europäischen Haftbefehl. Ein kleiner, aber feiner Erfolg der Sonderkommission und ihrer Partner im Nachbarland.
Und es ist vor allem auch ein Erfolg der Videoüberwachung, die in Görlitz und Hagenwerder installiert ist. Am Donnerstag zog die Sonderkommission Argus Bilanz, öffentlich, mit großem medialen und politischem Interesse.
Ja, es habe Vorbehalte gegen die neue Technik in Görlitz gegeben, so Ministerpräsident Micheal Kretschmer (CDU). Ein Stück weit seien die aber inzwischen zurückgedrängt worden. Er kündigt an, weiter in die innere Sicherheit in Sachsen investieren zu wollen, personell und auch in der Technik. Personell, das bedeute, dass zu den bisher geplanten 14.000 zusätzlichen Polizeibeamten weitere hinzukommen sollen. Zusätzliche Beamte, die gerade auch den Grenzregionen zugutekommen und auch Projekte, wie das der Soko Argus, fördern werden, so Michael Kretschmer. "Wenn man merkt, dass man auf einem erfolgreichen Weg ist, dann muss man ihn auch weitergehen", sagt er zu der Soko.
Der Weg der Videoüberwachung führt in der nächsten Zeit jedenfalls in Richtung Süden. Nach Görlitz soll es auch in Zittau ein entsprechendes Kamerasystem geben, sagt Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU). Entsprechende Standorte seien bereits vorgeschlagen. Stehen demnächst also auch Überwachungskameras an der Chopinstraße und der Friedensstraße in Zittau? Wo die neuen Standorte sein sollen, dazu gab es am Donnerstag noch keine Aussagen.
Sonderkommission schaut jetzt stärker auf Zittau
Thomas Zenker (Zittau kann mehr, Zkm), Oberbürgermeister der Stadt, ist angesichts der aktuellen Kriminalitätszahlen einigermaßen geschockt. Im Vergleich zum Vorjahr stieg beispielsweise in Zittau die Eigentumskriminalität, also Diebstähle, um 24 Prozent, in Görlitz sank sie um 19 Prozent. Ein ähnliches Bild beim Fahrzeugklau: plus 76 Prozent in Zittau, minus 42 Prozent in Görlitz.
Die Sonderkommission Argus hat derweil reagiert, will jetzt nach Görlitz ein verstärktes Augenmerk auf das Zittauer Stadtgebiet richten. "Eins ist klar", sagt Martin Reiner, Leiter der Sonderkommission, "die kriminelle Energie auf polnischer Seite ist deutlich größer, als die auf tschechischer." Zudem habe es die Soko inzwischen nicht mehr nur mit Kriminellen aus dem grenznahen Raum zu tun, etwa aus Zgorzelec und Umgebung. "Es kommen jetzt zunehmend Banden aus dem Norden Polens. Sie ziehen sich schnell wieder ins Innere des Landes zurück, agieren nicht nur in der Oberlausitz, sondern auch in Dresden, Leipzig, im Westen der Republik.
Mobile Technik für die tschechische Grenze
Eine Schwierigkeit beim Einsatz der Überwachungstechnik im Süden des Kreises ist die lange Landgrenze. "Hier gibt es keine klare Trennung wie in Görlitz mit der Neiße", sagt Thomas Zenker. Gerade das Zittauer Gebirge mit seinen Wegen und Pfaden gen Tschechien - knifflig. Deshalb setzt die Sonderkommission künftig auch auf mobile Überwachung. Sie ist ähnlich effizient wie die, die bereits in Görlitz zum Einsatz kommt, aber eben in einem Fahrzeug eingebaut.
Die Sonderkommission beschäftigt sich derzeit mit einer Serie von Diebstählen von koreanischen und japanischen Autos, aber auch von Sprintern. Gerade wurde ein Mitsubishi Outlander in Polen gefunden, der vor ein paar Tagen in Löbau geklaut worden war. "Wir sind an der Tätergruppe dran", sagt Martin Reiner.
Die Diebe der Sport-Awo wurden inzwischen verurteilt. Sie mussten sich für einen ganzen Diebeszug durch das Schöpstal verantworten. Der Awo-Stehler kam mit einer Bewährungsstrafe davon. Wenn er sich nicht daran hält, drohen 15 Monate Gefängnis.
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