Ungewöhnliche Töne von der AfD, die sonst an Sachsens Sicherheitspolitik wenig Gutes findet. Doch jetzt lobt der Görlitzer AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel, selbst Polizeibeamter, die Arbeit seiner Kollegen in der Sonderkommission Argus. „Die Soko Argus macht vor, wie Polizeiarbeit funktionieren sollte. Es wäre zu wünschen, dass die Professionalität der Soko Argus der Normalzustand bei der Sächsischen Polizei wäre", heißt es in einer Pressemitteilung. Die Soko Argus gehört zur Polizeidirektion Görlitz und beschäftigt sich unter anderem mit grenzüberschreitender Schwerstkriminalität.
Dank der Arbeit der Soko wurden unter anderem mehrere europäische Haftbefehle bereits vollstreckt. Die hiesigen Kollegen werden in Polen als gleichberechtigte polizeiliche Partner wahrgenommen.
Zu den Schwerpunkten bei der Ermittlungsarbeit der Soko Argus gehören etwa Eigentumsdelikte. Ein Bereich, in dem die Zahl der Fälle eher rückläufig war, nach dem ersten Lockdown aber auffällig angestiegen sei, schätzte der Leiter der Soko, Martin Reiner, in einem SZ-Interview jüngst ein. Schon häufiger - 80 Mal in den vergangenen neun Monaten - hätten die Kameras, die voriges Jahr in Görlitz aufgestellt wurden, aber nicht unumstritten sind, bei den Ermittlungen geholfen.
Erwartungsgemäß gut sei der Einsatz der Videoüberwachung an der Neiße in Görlitz. Sebastian Wippel sieht sie als "effizient, rechtssicher und transparent im Einklang mit den Vorgaben des Datenschutzes". Einer längeren und anlasslosen Speicherung der Kamerabilder bedürfe es nicht. Die AfD plädiere für den Kameraeinsatz in der Görlitzer Innenstadt nach diesem Muster: "Punktuell an Kriminalitätsschwerpunkten - Orten mit hohem Unsicherheitsgefühl - oder dort, wo sich Täter unbeobachtet wähnen."