merken
PLUS Görlitz

Blitzer-Skandal bleibt vorerst ungeklärt

Nachdem im März fast 200 Autofahrer im Kreis möglicherweise ungerechtfertigt geblitzt wurden, steht eine Aufklärung immer noch aus.

Aus vergangenen Zeiten: Das Ordnungsamt Görlitz blitzt mit Leivtec-Technik.
Aus vergangenen Zeiten: Das Ordnungsamt Görlitz blitzt mit Leivtec-Technik. © Pawel Sosnowski

Fast 200 Autofahrer im Kreis hatte es beim Schnellfahren seit Mitte März erwischt und sie haben Hoffnung darauf, dass sie nicht zahlen müssen. Denn, wie die SZ berichtete, funktionierte die eingesetzte Messtechnik fehlerhaft.

Was ist inzwischen geschehen? Im Oktober vergangenen Jahres wurde der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig und Berlin der Verdacht gemeldet, dass der Blitzer namens Leivtec XV3 möglicherweise mit unzulässigen Abweichungen arbeitet.

ECHT.SCHÖN.HIER
Sachsen entdecken und erleben
Sachsen entdecken und erleben

Lernen Sie unbekannte Orte der Region kennen - wir geben Ihnen Insidertipps um die Heimat neu zu erkunden und lieben zu lernen.

Damals konnte die Bundesanstalt den gemeldeten Effekt allerdings noch nicht nachvollziehen. Im Landkreis Görlitz wurde das Blitzen mit dem Leivtec-Gerät nach Bekanntwerden der Informationen Mitte März eingestellt. Betroffen waren 200 mutmaßliche Temposünder.

Nach Angaben der Wetzlarer Firma Leivtec wurden damals im Landkreis Görlitz vier der umstrittenen Messanlagen eingesetzt, Stand Ende 2019: zwei demnach vom Landratsamt, jeweils eine von den Städten Görlitz und Löbau. In Görlitz blitzte die Anlage seit Juni 2014, im Kreis seit November 2010.

Leivtec hatte nach Bekanntwerden der vorläufigen Messergebnisse zunächst alle Kunden gebeten, "von weiteren amtlichen Messungen vorerst Abstand zu nehmen". Mitte März kam auch eine entsprechende Mail im Görlitzer Rathaus an. Seither, heiß es von der Stadt, werde das Gerät nicht mehr verwendet. Alle noch offenen Verfahren, die auf dem Gerätetyp basieren, würden ruhen, hieß es Ende März aus dem Rathaus. Offen bleibt, wie viele es konkret sind.

Wie sieht es damit heute aus? Offensichtlich ist das Thema Leivtec immer noch nicht abgeschlossen. Das Görlitzer Rathaus äußerte sich noch nicht zu einer entsprechenden SZ-Anfrage. "Es gibt noch keine Neuigkeiten von der Firma oder der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt", so Landratsamtssprecherin Julia Bjar. Seitens der Firma habe es auch keine Nachbesserungen gegeben.

Auskunft gibt derweil der Hersteller selbst zumindest in einer Stellungnahme, die nach den Vorwürfen datiert. Demnach habe es bei umfangreichen Versuchsreihen der Bundesanstalt Berlin und Braunschweig mit präparierten Testfahrzeugen gegeben. Sie hatten spezielle Reflektoren im Innenraum installiert. Und die hätten "unzulässige Messwertabweichungen" aufgewiesen, "allesamt zu Gunsten Betroffener".

Die Bundesanstalt hat daraufhin die zuständigen Behörden der Markt- und Verwendungsaufsicht und den Hersteller informiert. In einem nächsten Schritt, so heißt es von den Experten, erfolge jetzt die Abstimmung über die Verfahrensweise "mit den hierfür zuständigen Stellen".

Wie, wann und ob überhaupt das für die Betroffenen im Landkreis Görlitz wirksam wird, ist völlig offen.

Der ADAC jedenfalls hatte schon nach Bekanntwerden der Vorwürfe gefordert, dass die Bußgeldstellen für jede einzelne Messung ein Gutachten auf eigene Kosten beantragen müssten. Grund: Der Hersteller glaube wohl selbst nicht an das Funktionieren seines Gerätes.

Der ADAC hatte inzwischen selbst Messungen vorgenommen und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es bei bestimmten Fahrzeugoberflächen und Reflektoren an den Autos zu einer "Stufenprofilmessung" gekommen sein kann. Damit, so der ADAC, können Messwertabweichungen von ein bis elf Prozent möglich sein. Werte, die über Punkte in Flensburg oder sogar über Fahrverbote entscheiden können.

Mehr zum Thema Görlitz