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Bundespolizei verstärkt ab Donnerstag Kontrollen

30 Beamte zusätzlich kontrollieren an der Neiße. Davon abgesehen haben es die Grenzschützer in Görlitz und im Kreis mit Pendlern und Tank-Touris zu tun.

Kontrolle am Mittwochmittag an der Stadtbrücke in Görlitz: Der Mercedes aus Polen drehte daraufhin gleich wieder um.
Kontrolle am Mittwochmittag an der Stadtbrücke in Görlitz: Der Mercedes aus Polen drehte daraufhin gleich wieder um. © Martin Schneider

Dann eben nicht. Der silberfarbene Mercedes fährt zurück. Eigentlich wollte der Fahrer von Zgorzelec über die Stadtbrücke nach Görlitz reisen. Allerdings wird hier am Mittwochnachmittag kontrolliert. Und Heinz-Dieter Kerkhoff stellt dem Benz-Fahrer die entscheidende Frage: "Was wollen Sie in Deutschland?"

Eigentlich nicht viel, entgegnet der dem Oberkommissar der Bundespolizei. Es sei nur so, er wollte Geld abheben und das auch noch für einen Freund. Heinz-Dieter Kerkhoff zieht die Augenbrauen hoch. "Finden Sie, dass das ein triftiger Grund ist einzureisen?", fragt er den Autofahrer. Der ist sich da auch ein bisschen unsicher. "Naja, vielleicht nicht..."

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Schnelle Wendung mitten auf der Stadtbrücke

Aber, sagt er, so dringend ist das Ganze ja auch nicht. Er könne ja ein anderes Mal wiederkommen. Und dreht mit seinem Mercedes wieder um, kurz vor Görlitz, Ende der Stadtbrücke. Es ist nicht das einzige Auto, dem Heinz-Dieter Kerkhoff während der Kontrolle am Mittwoch beim mehr oder weniger schnellen Wenden an und auf der Stadtbrücke zusieht. Der Audi Q 7 zum Beispiel macht mitten auf der Brücke wieder kehrt, als er die Kontrolle auf deutschem Gebiet sieht.

Seit Mitte November ist die Bundespolizei mit Kontrollen in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen präsent. "Es geht uns viel um Aufklärung", sagt Heinz-Dieter Kerkhoff. Er kennt das Klientel, das sich über die Görlitzer Brücke bewegt. "Es sind vor allem Tagespendler, die in Görlitz arbeiten", schildert er. Die geltenden Nachweise, negativer Corona-Test, sie sind meistens mit dabei.

Bundespolizei bekommt Unterstützung

Vom vergangenen Freitag bis zum Dienstag dieser Woche hat die Bundespolizei zwischen Bad Muskau und südlich von Görlitz 1.050 Personen beim Grenzübertritt kontrolliert. 266 von ihnen hatten einen aktuellen negativen Corona-Test dabei, in 14 Fällen fehlte die digitale Einreiseanmeldung. Die Daten wurden an das Gesundheitsamt gemeldet.

15 Reisende hatten keine Maske auf, 13 hatten sie zwar dabei, zwei wollten sie partout nicht aufsetzen. "Die 15 müssen jetzt mit einem Bußgeld rechnen", sagt der Sprecher der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf, Michael Engler.

Die Bundespolizei an der Neiße, sie bekommt ab Donnerstag Unterstützung. Für Kontrollen im Grenzgebiet ist am Mittwoch ein Einsatzzug der Bereitschaftspolizei der Bundespolizei nach Görlitz gekommen. Es handelt sich um 30 Kolleginnen und Kollegen, die rund um die Uhr an der Neiße zusätzlich Dienst tun werden, so Michael Engler.

Mehr unerlaubt Eingereiste in Autos entdeckt

Die Corona-Pandemie, sieht hat auch Auswirkungen auf die Statistik der Bundespolizei. Wurden beispielsweise 2019 im Bereich der Inspektion Ludwigsdorf rund 1.300 unerlaubte Einreisen registriert, waren es im vergangenen Jahr etwa 400 weniger.

Corona - ein Grund, ein weiterer ist auch der Schwerpunkt, auf den die Bundespolizei ihre Kontrollen legt. Denn verstärkt wird darauf geschaut, wie und wo Menschen in Fahrzeugen in die EU geschleust werden. Im Behördendeutsch heißt das übrigens "Behältnisschleusungen". So wurden dabei zum Beispiel 2019 vier Syrer in Fahrzeugen entdeckt. Im vergangenen Jahr waren es schon über 100, unter anderem in Lkw. "Wir schauen jetzt verstärkt auf diese Art der unerlaubten Einreise", sagt Micheal Engler.

Einen Rückgang verzeichnete die hiesige Bundespolizei bei gefälschten Urkunden, also Ausweisen und Ähnlichem. 2019 gab es in der Region noch 450 registrierte Delikte, 2020 waren es nur noch 290. Die Bundespolizei hat dabei einen neuen Trend entdeckt: Die Einreisenden haben die Dokumente - gefälscht oder nicht - gar nicht mehr bei sich, sondern lassen sie sich an den geplanten Aufenthaltsort liefern.

Die Herausforderungen des vergangenen Jahres, Michael Engler kennt sie nur allzu gut. Beispiel der Stau auf der Autobahn Richtung Polen. "Ich glaube nicht, das wir derartige Zustände in diesem Jahr wieder erwarten müssen", sagt er.

Hubschrauberbesatzung erwischt Metalldiebe

Für einen anderen "Zustand" sieht er allerdings keine Entwarnung: den Hubschrauber über und um Görlitz. "Er hat sich bewährt", sagt Michael Engler. Vor allem Buntmetalldieben ist die Bundespolizei mit seiner Hilfe auf die Spur gekommen. "Der Hubschrauber ist effizient und flächendeckend im Einsatz", sagt Michael Engler. Es gebe Dank seines Einsatzes und nach einzelnen Verfolgungen inzwischen "mehrere Haftbefehle", die von der Staatsanwaltschaft Görlitz verhängt wurden. Wie viele genau und über die Staatsangehörigkeit der Verdächtigen will sich Michael Engler nicht äußern. Nur so viel: "Es gab eine sehr gute Zusammenarbeit mit der Polizei in Polen."

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Heinz-Dieter Kerkhoff ist derweil noch mit den Kontrollen an der Stadtbrücke beschäftigt. Eine polnische Familie schlendert über die Neiße. Maske? Fehlanzeige. "Braucht man die in der Stadt? Gut, beim nächsten Mal", sagt der Familienvater. Der Oberkommissar lässt sie passieren. "Natürlich gibt es Leute, die schnell mal nach Polen wollen, zum Zigaretten kaufen, zum Tanken", sagt er. Vor allem am Abend, so nach halb zehn, komme das schon mal vor, schildert er aus seiner Kontrollerfahrung. Ausnahmen gibt es bei ihm aber nicht. "Wenn ich dann mit den Quarantäneregeln und mit dem drohenden Bußgeld anfange, hat sich die Sache meistens schnell erledigt", sagt Heinz-Dieter Kerkhoff.

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