merken
PLUS Görlitz

Wie sich die Corona-Proteste unterscheiden

In Görlitz bleiben die Versammlungen friedlich, in Zittau laufen sie unangemeldet über den Stadtring. Und eine neue Aktion in Walterdorf ist auch geplant.

Eine genehmigte Versammlung von Corona-Maßnahmen-Kritikern auf dem Sechsstädteplatz in Görlitz, hier am 12. April.
Eine genehmigte Versammlung von Corona-Maßnahmen-Kritikern auf dem Sechsstädteplatz in Görlitz, hier am 12. April. © Matthias Wehnert

Dieses Mal warben die Organisatoren der Görlitzer Montagsdemo nicht mit einer Anzeige in der SZ, sondern mit Faltblättern. "Wir kämpfen für die Wahrung der Grundrechte", hieß es da in corona-skeptischer Art, "auch in Zeiten einer Virusgrippe, die durchaus das Potenzial hat, den ein oder anderen Körper sehr schmerzhaft anzugreifen oder auch zum Erliegen zu bringen." Im Landkreis Görlitz kamen bislang 1.033 "Körper zum Erliegen", so viele Menschen starben nach einer Coronavirus-Infektion. Doch ihrer zu gedenken, stand nicht im Mittelpunkt der Versammlung am Montagabend.

Laut Polizei versammelten sich rund 200 Personen auf dem Postplatz, "spazierten" dann zum Sechsstädteplatz. Es war eine Versammlung, wie sie in den vergangenen Wochen schon in Görlitz stattgefunden hat. Zunächst gab es die Zusammenkunft auf dem Untermarkt, seit vergangener Woche auf dem Sechsstädteplatz.

Anzeige
Paddeltouren jetzt auch mit Start im Görlitzer Uferpark
Paddeltouren jetzt auch mit Start im Görlitzer Uferpark

Ab 13.05. bietet Boats & Friends wieder Boot-Trips auf der Neiße an. Sichere Dir jetzt 50% Frühbucher-Rabatt. Die Reservierung ist wie immer unverbindlich.

Veranstaltungen in Görlitz bleiben friedlich

Versammlungen an anderen Orten der Stadt wollen die Veranstalter nicht ausschließen. Allerdings müssen die fußläufig und in machbarer Zeit zu erreichen sein. So oder so: Die Veranstaltungen am Montag in Görlitz waren angemeldet und blieben beide friedlich. "Der Veranstalter hat das Ganze offensichtlich im Griff", sagt Franziska Schulenburg, Sprecherin der Polizeidirektion Görlitz. Es ist Frank Liske, Besitzer eines Autohauses in Görlitz und einer Fahrschule sowie eine Zeit lang Sprecher der Kreis-AfD.

Die Zahl der Teilnehmer an den Görlitzer Anti-Corona-Maßnahmen-Demos schwankt. Mal sind es 300, in der vergangenen Woche hatte die Polizei nur etwa 80 gezählt. Die Veranstalter sprachen schon damals von weit mehr als 100 Teilnehmern.

In Görlitz setzen die Veranstalter auf die Beachtung der aktuellen Hygieneauflagen. Im Süden des Kreises sieht das offensichtlich etwas anders aus. In Zittau gab es am Montag wieder einen so genannten "Ringspaziergang". Etwa 550 Personen waren laut Polizei dabei. Hinzu kamen zwei angemeldete Veranstaltungen. Ein Einsatzzug der Polizeidirektion und die Bereitschaftspolizei waren vor Ort.

Der "Ringspaziergang" war nicht genehmigt. "Die Personen hielten abermals die Mindestabstände nur teilweise ein und trugen zu einem Großteil keine vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung. Ab 18 Uhr erhielt die Versammlung zunehmend Zulauf und erfolgte als verbotener Aufzug", heißt es von der Polizei.

Teilnehmerzahlen auf hohem Niveau

Ergebnis: Per Lautsprecher wurden die "Spaziergänger" aufgefordert, die Veranstaltung zu verlassen. Etwa 100 Versammlungsteilnehmer bekamen Anzeigen gemäß des sächsischen Versammlungsgesetzes. "Die Betroffenen müssen nun mit einem Bußgeld in dreistelliger Höhe rechnen", heißt es von der Polizei. Die beiden angemeldeten Veranstaltungen verliefen, ähnlich wie in Görlitz, hingegen friedlich.

Die Polizei begleitet den "Ringspaziergang" in Zittau wie auch die Versammlungen in Görlitz seit mehreren Wochen. Weitgehend, so Polizeisprecher Kai Siebenäuger, seien die "Ringspaziergänge", die nie angemeldet wurden, friedlich geblieben. Den ersten gab es am 22. März mit etwa 30 Teilnehmern. Seither sei die Zahl angestiegen und stagniere seither bei etwa 500 Teilnehmern.

Auch in Görlitz zeige sich dieses Phänomen. "In den letzten Wochen sind allerdings auch die Teilnehmerzahlen in Görlitz und anderen Städten wieder angestiegen und haben sich auf einem hohen Niveau stabilisiert", so Kai Siebenäuger.

Görlitzer OB zeigt Verständnis

Der Teilnehmerkreis des Anti-Corona-Protest-Geschehens stelle sich in seiner Gesamtheit als äußerst heterogen dar, so der Polizeisprecher. Die Görlitzer Organisatoren haben in ihrem Flyer eine ganze Liste zusammengetragen, wer sich an den Protesten beteiligt. Die geht von Zahnärzten über Arbeitslose, Krankenschwestern, Fahrschullehrern bis hin zu Rentnern und Hausfrauen. Ärzte waren schon zu Beginn der Pandemie im Frühsommer vergangenen Jahres die Organisatoren von solchen Demos auf dem Postplatz.

Warum gerade in Zittau die Proteste so einen großen Zulauf erfahren, dazu kann die Polizei nichts sagen. Das sächsische Innenministerium äußerte sich dazu auf eine SZ-Anfrage bisher nicht.

Der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) kann den Corona-Frust offenbar ein Stück weit verstehen. "Grundsätzlich weiß ich, dass es schwierig ist, wenn ich als Oberbürgermeister die Bürgerinnen und Bürger weiterhin um Geduld bitten muss", sagt er.

Stiller Konvoi von Görlitz nach Waltersdorf geplant

"Wir alle sehen, dass die Meinungen in der Bevölkerung geteilt sind. Es gibt einen Großteil der Bürgerinnen und Bürger, die die Corona-Maßnahmen mittragen und sich sogar strengere Regelungen wünschen und es gibt jene, die die Maßnahmen kritisieren und nicht länger umsetzen wollen", so Octavian Ursu. Görlitz ist dabei keine Ausnahme. "Nicht nur hier in Deutschland findet das so statt, sondern weltweit", so der Oberbürgermeister.

Er gehe davon aus, dass eine große Mehrheit sehr verantwortungsbewusst und solidarisch mit der Situation umgehe. "Durch die Erweiterung der Impf-Priorisierung und Impf-Menge wird sich die Situation in den kommenden Wochen erheblich verbessern, so dass wir auf eine gute Sommerzeit hoffen können", sagt Octavian Ursu.

Die Kritiker der Corona-Maßnahmen in Görlitz haben derweil weitere Veranstaltungen angekündigt. Unter anderem ist der Lutherplatz ein Ziel. Die Macher der "Montagsdemos" und des "Stillen Konvois" wollen derweil am 1. Mai wieder protestieren, von Görlitz über Waltersdorf nach Großschönau. In Waltersdorf hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer ein Haus.

Mehr Nachrichten aus Görlitz lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Niesky lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Görlitz