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Görlitz kann auch Kreistag in Corona-Zeiten

Erst tagt der Kreistag wegen der Pandemie in Löbau, jetzt wieder in Görlitz. Kommt es nun zu einer Kampfabstimmung?

Die Sporthalle des Berufsschulzentrums an der Sattigstraße: Hier findet Mittwoch der Kreistag statt.
Die Sporthalle des Berufsschulzentrums an der Sattigstraße: Hier findet Mittwoch der Kreistag statt. © Nikolai Schmidt

Was denn nun? Zieht der Kreistag dauerhaft nach Löbau oder doch nicht? Die Premiere in der Messehalle  vor der Sommerpause war ja recht gut angekommen. So gut, dass Löbaus Oberbürgermeister Dietmar Buchholz (parteilos) ankündigte, die kreisübergreifende Veranstaltung dauerhaft nach Löbau holen zu wollen.

Eine Idee, die durchaus Anklang fand. Im vergangenen Juni tagten die Kreisräte in der Löbauer Mehrzweckhalle. Ausreichend Abstände einzuhalten sind hier in Corona-Zeiten problemlos möglich, und die Aula im Görlitzer Berufsschulzentrum, das bisherige Refugium des Kreistages, war besetzt: Prüfungen.

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Kreistag plötzlich wieder in Görlitz

Und jetzt? Der Kreistag kehrt zurück nach Görlitz. Wieder ins Berufsschulzentrum, dieses Mal allerdings in die Sporthalle, "Eingang Sattigstraße10", wie es in der Einladung heißt. Warum dieser plötzliche Wandel? Kann Löbau Kreistag nicht mehr?  Theoretisch schon. Nur nicht an diesem Mittwoch. "Die Messehalle Löbau ist aufgrund der bevorstehenden Baumesse vom 9. bis 11. Oktober nicht verfügbar", so Landkreissprecherin Julia Bjar.

Deswegen wird nun eine zweite Halle in Görlitz coronagerecht eingerichtet, denn der Kreis nutzt nicht wie die Stadt die neue Sporthalle neben der Jägerkaserne in Görlitz, sondern seine eigene an der Sattigstraße. 

Nun ist es ja kein Geheimnis, dass Landrat Bernd Lange (CDU) eh nicht so sehr begeistert vom Standort Löbau für den Kreistag ist. Gegenüber der SZ ließ er bereits wissen, dass er keinen Anlass für eine Standortdiskussion sehe.

Der Löbauer Oberbürgermeister, zwar parteilos, aber CDU-nah, sah das bisher ganz anders. "Löbau ist das Zentrum der Oberlausitz, auch territorial gesehen", ließ er im August während einer Stadtratssitzung wissen. Die Stadt liege zentral, und die Kreisräte kommen schließlich aus allen Ecken desselben.

Einen entsprechenden Antrag der CDU am Mittwoch zur nächsten Kreistagssitzung, den Kreistagssitz dauerhaft nach Löbau zu verlegen, wird es aber nach Informationen der SZ nicht geben. Theoretisch wäre ja aber auch ein Einzelantrag des Löbauer Oberbürgermeisters möglich. Ob der zustande kommt - offen, aber unwahrscheinlich. Denn dann läge der CDU-nahe Löbauer Oberbürgermeister plötzlich auf einer Linie mit den Linken im Kreistag.

Linke bleiben beim Standort Löbau

Die hatten bereits vorgeschlagen, den Kreistagssitz dauerhaft nach Löbau zu verlegen. "Für uns wäre das auch eine Art Ausgleich dafür, dass der Landkreis Ämter aus Löbau nach Görlitz in das neue Landratsamt abzieht", sagt Jens Hentschel-Thöricht, Geschäftsführer der Fraktion der Linken im Kreistag in Zittau am Montag der SZ. Einen Beschluss haben die Linken aber auch nicht eingebracht. So bleibt (vorerst) alles beim Alten.

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