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Keiner hat Personal für Kontrollen

SZ-Redakteur Ingo Kramer kommentiert, warum Bußgelder bei Corona-Vergehen im Moment die absolute Ausnahme sind.

© Nikolai Schmidt

Für Maskenverweigerer scheint es eine komfortable Situation zu sein: Zwar droht bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bus, Bahn und Läden ein Bußgeld von 60 Euro – aber eigentlich gibt es im Kreis kaum jemanden, der ein solches Bußgeld tatsächlich eintreibt. Die Polizei hat eine seit Montag vorliegende Anfrage der SZ bislang nicht beantwortet.

Alle anderen – Landkreis und Kommunen – heben die Arme: Nein, wir gehen nicht auf Maskenpflicht-Streife. Lediglich die Görlitzer Verkehrsbetriebe kontrollieren – aber auch nur im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Dass ansonsten offenbar fast niemand kontrolliert, könnte verschiedene Ursachen haben. Die einen fühlen sich tatsächlich nicht zuständig und berufen sich auf Gesetze, um ihren Standpunkt zu untermauern.

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Eine Frage der Prioritätensetzung

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Fast alle aber dürften mit den Kontrollen schlichtweg überfordert sein: Weder der Landkreis noch die Kommunen haben Personal, das diese Kontrollen einfach noch nebenbei stemmen könnte, ohne dass dafür andere Aufgaben liegenbleiben. Letztlich dürfte es für die meisten auch schlichtweg eine Frage der Prioritätensetzung sein: Ist es wichtiger, Parkverstöße zu ahnden und lärmende Jugendliche zur Ruhe zu bringen, oder eher Maskenverweigerer zu suchen? Angesichts der nach wie vor sehr niedrigen Infektionszahlen im Kreis und der geringen Zahl von Maskenverweigerern fällt die Prioritätensetzung leicht.

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