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Kreis Görlitz: Keine Nachsicht mit Maskenverweigerern

Wegen einer fehlerhaften Corona-Verordnung kippten Richter in Görlitz und Zittau Bußgeldbescheide. Aus Sicht des Landratsamtes ist das kein Freifahrtschein für Maskenverstöße.

Von Matthias Klaus
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Maske auf: Manche wollten es bei Corona-Demos nicht tun, bekamen Bußgeldbescheide und am Ende ein Verfahren vor dem Görlitzer Amtsgericht.
Maske auf: Manche wollten es bei Corona-Demos nicht tun, bekamen Bußgeldbescheide und am Ende ein Verfahren vor dem Görlitzer Amtsgericht. © dpa

Amtsrichter in Görlitz und Zittau haben in den vergangenen Wochen reihenweise Verfahren gegen Maskenverweigerer eingestellt. Die sollten eine Ordnungswidrigkeit bezahlen, legten Einspruch ein, kamen daher vor Gericht und hatten in etlichen Fällen Erfolg. Es handelt sich um Fälle aus der frühen Zeit bei Verstößen gegen die Maskenpflicht bei Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen.

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